Apple gegen Samsung: Manipulierte Produktfotos als Beweismittel?

Ben Miller
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iPhone vs Galaxy S
Nach dem vermeintlichen Etappensieg Apples gegen Samsung in der in Deutschland eingereichten Klage wegen Verletzung von Geschmacksmustern durch Samsung, scheint Apples “Sieg” nun auf der Kippe zu stehen. Wie die niederländische Webseite Webwereld berichtet, soll Apple zum zweiten Male manipulierte Produktfotos der betroffenen Samsung-Geräte vor Gericht eingereicht haben. Die abgebildeten Geräte seien untere anderem in deren Größe dem iPhone angepasst um die Ähnlichkeit zwischen iPhone und dem Samsung Galaxy S hervorzuheben.

Der Fachpublikation Computerworld zufolge soll Apple diese Produktbilder aber nicht “heimlich dem Gericht untergeschoben haben” sondern sehrwohl erwähnt haben, dass die abgebildeten Samsung-Geräte “nicht-identische Merkmale, wie beispielsweise größere Abmessungen” als das iPhone/iPad aufweisen. Folglich soll Apple das Gericht auf eben diese Unterschiede hingewiesen und diese betroffenen Produktbilder zu Veranschaulichungszwecken zusammengestellt haben.

Rückblick: Anfang diesen Monats sprach das Landesgericht Düsseldorf ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 aus. Ausgenommen aus diesem Urteil waren die Niederlande. Wenig später änderte das Gericht dann die Anweisung ab, wonach das Galaxy Tab in der Europäischen Union wieder verkauft werden dürfe, mit Ausnahme Deutschland.

Ein weiteres Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 besteht in Australien wo ein Gericht ebenfalls Apples Beschwerde statt gab. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Samsung mit dessen Galaxy Tab 10.1 Apples geschütztes iPad-2-Design verletze.

Trotz des Rückschlages für Apple hier in Europa, hält Samsung nach Meinung von Experten keine gute Position in den Rechtsstreitigkeiten um das Galaxy Tab 10.1 sowie das Galaxy S inne.

Seeking to obfuscate and delay Apple's claims, Samsung filed an Answer to the Complaint on June 30 and brought counterclaims based on twelve disparate patents that are unrelated to the subject matter of Apple's patents. These twelve patents, seven of which purportedly pertain to public wireless communications standards, raise numerous legal, factual, and technical issues that are completely unrelated to Apple's claims and should be severed and set for trial on a separate track. Samsung itself does not believe that its claims require quick resolution, because it — unlike Apple — has not moved for expedited relief.”, so Apple.

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