Apple gegen Samsung: Samsung plant Rechtsmittel – Stellungnahmen von Google und der Jury

Das Urteil der Geschworenen im Fall Apple gegen Samsung ist ein wichtiger Etappensieg für Apple im Patentkrieg gegen Android. Das Thema hat sich aber noch nicht erledigt: Samsung hat bereits Rechtsmittel angekündigt, Google glaubt, dass das Urteil ohnehin nur Samsung betrifft. Derweil gibt es erste öffentliche Aussagen der Jury-Mitglieder.

Apple gegen Samsung: Samsung plant Rechtsmittel – Stellungnahmen von Google und der Jury


Samsung: Krisensitzung in Korea – Rechtsmittel angekündigt

Wenig überraschend will Samsung das Urteil nicht auf sich sitzen lassen: Die Verantwortlichen des Unternehmens sollen in Korea eine Krisensitzung unter dem Vorsitz von Choi Gee-sung, dem bisherigen Chef von Samsung Electronics und heutigem Verantwortlichen für die Unternehmensstrategie, abgehalten haben. Ein Samsung-Manager soll das Urteil der Geschworenen, das Apple über eine Milliarde US-Dollar an Schadensersatz zuspricht und alle Ansprüche Samsungs wegen mutmaßlicher Patentverletzungen verwarf, als das “schlimmstmögliche Szenario” für das Unternehmen bezeichnet haben.

CNet verweist darauf (via 9 to 5 Mac), dass offenbar auch Samsungs Aktionäre die Lage ähnlich einschätzen: Der Kurs der Samsung-Anteile gab um fast sieben Prozent nach, so stark wie seit Oktober 2008 nicht mehr. Wenig überraschend ist es angesichts dessen, dass Samsung versuchen will, das Urteil umzukehren: Das Unternehmen hat die Richterin Lucy Koh aufgefordert, die Entscheidung der Geschworenen aufzuheben, auch hat es bereits angekündigt, den Fall vor den Obersten Gerichtshof der USA zu bringen.


Google: Fall betrifft nicht den Kern von Android

Apple ging es bei dem Verfahren bekanntlich zwar in erster Linie um Samsungs Produkte, die, so Apples Auffassung, das iPhone und iPad in besonderem Maße kopieren. Letztendlich war das Verfahren aber nur ein Teil des Patentkriegs gegen Android, den Apple weltweit nicht nur gegen Samsung führt. Steve Jobs bezeichnete Android einst als “gestohlenes Produkt”, das er “zerstören” wolle.

Der Android-Entwickler und Samsung-Partner Google sieht aber offenbar keinen entscheidenden Schritt in diese Richtung: Einerseits müsse noch die nächste Instanz über den Fall entscheiden. Andererseits beträfen die meisten Patente, um die es in dem Fall ging, nicht den Kern des Android-Betriebssystems, das US-Patent- und Markenamt überprüfe derweil auch einige Patente.

Google scheint das Urteil also so zu interpretieren, dass es sich nicht gegen Android, sondern gegen die Art und Weise richtet, wie Samsung Android implementierte, die Benutzeroberfläche anpasste und das Erscheinungsbild der eigenen Geräte anpasste. In der Tat soll Google Samsung einst bezüglich des Galaxy Tab vor einer zu großen Ähnlichkeit zum iPad gewarnt haben.


Geschworene beschreiben Urteilsfindung

Interessant ist derweil auch zu hören, was die Geschworenen zu der von ihnen einstimmig getroffenen Entscheidung zu sagen hatten: Die Einstimmigkeit ist Voraussetzung für ein Urteil, weshalb es hinter den Kulissen zu “heißen Debatten” gekommen sein soll. Ein Mitglied der Jury berichtet, dass es mehrere Gründe für die Entscheidung gegeben habe: Die von Apple als Beweismittel eingebrachten E-Mails zwischen Samsung-Verantwortlichen seien für den Geschworenen ziemlich eindeutig gewesen.

Am letzten Tag habe Apple außerdem noch einmal in überzeugender Weise Bilder von Samsung-Geräten vor und nach der Veröffentlichung des iPhone präsentiert. Auch habe es bei Videoaufnahmen von Stellungnahmen einiger Samsung-Manager so ausgesehen, als würden diese den Fragen ausweichen. Das habe ihrem Fall nicht weiter geholfen.

Reuters zitiert den Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan, der berichtet, dass Apples Argumente bezüglich des Schutzes von Innovation überzeugend gewesen seien. Die auf Video aufgenommenen Stellungnahmen von Samsung-Managern hätten eindeutig gezeigt, dass die Patentverletzungen absichtlich geschehen seien. Die Jury habe einem Unternehmen nicht einen Freipass für die Verletzung des geistigen Eigentums eines anderen geben wollen.

Allerdings sprachen die Geschworenen Apple “nur” knapp eine Milliarde Dollar Schadensersatz zu, obwohl Apple insgesamt 2,75 Milliarden Dollar gefordert hatte. Diese Summe, so Hogan, wäre “extraordinär hoch” gewesen – vor allem, weil Zweifel bestanden, ob Apple überhaupt mehr iPhones hätte verkaufen können. Immerhin habe das Unternehmen auch so schon Lieferschwierigkeiten gehabt.

iPhone-Display kaputt? Akku zu schnell leer? Kein Problem: Display oder Akku selbst tauschen mit den Komplettsets zur iPhone-Display-Reparatur oder dem iPhone-Akku-Wechsel von GIGA & Fixxoo!

Weitere Themen: iMac mit 5K Retina Display, iPhone 6, iTunes Karte, iPhone 4s, Apple Lightning, iPhone 3GS, iPad Air, Fingerabdruckscanner, iPad maxi, Samsung

Neue Artikel von GIGA APPLE

GIGA Marktplatz