Apple gegen Samsung: Streit um Jury-Anweisungen frustriert Richterin

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Wer die Vorgänge zwischen Apple und Samsung vor einem US-Bezirksgericht in Kalifornien beobachtet, kann kaum glauben, dass die Unternehmen gleichzeitig wichtige Partner sind: Die Anwälte konnten sich so lange nicht um Details der Anweisungen für die Geschworenen einigen, dass sie entnervte Richterin ein Machtwort sprechen musste.

Apple gegen Samsung: Streit um Jury-Anweisungen frustriert Richterin

Das Verfahren vor dem Gericht in Kalifornien, dem die Richterin Lucy Koh vorsitzt, ist zwar nur eines im weltweiten Patentkrieg Apple gegen Android, der sich zwar nicht ausschließlich, aber doch besonders gegen Samsung richtet. Der Ausgang des Verfahrens könnte Signalwirkung bekommen, da das Gericht – beziehungsweise die Geschworenen – darüber entscheiden müssen, ob Samsung das iPhone und iPad absichtlich kopiert und somit Apples (Design-)Patentrechte verletzt hat.

Zu einem US-Zivilprozess mit Geschworenen gehört auch, dass die Parteien dem Gericht mitteilen, wie die Anweisungen an die Geschworenen nach Abschluss der mündlichen Verhandlung aussehen sollen. Im Idealfall einigen sich die Parteien recht frühzeitig und teilen dem Gericht das Ergebnis gemeinsam mit. Auch das hat zwischen Apple und Samsung aber nicht funktioniert.

Wie FOSS Patents berichtet, zeigte sich Lucy Koh in einer gestrigen Anweisung “enttäuscht” darüber, dass bisher immer noch keine Einigung zustande gekommen ist. Bis zum heutigen Montag, 8 Uhr Ortszeit sollen die Anwälte ihr mitteilen, über welche Punkte sie sich bisher einigen konnten und über welche noch Streit besteht.

Den “Schwarzen Peter” wollen sich die Parteien gegenseitig zuschieben: Am Freitag hatte Apple dem Gericht mitgeteilt, dass die eigenen Anwälte sich intensiv darum bemüht hätten, den Prozess voranzutreiben. Samsung habe weitere Fortschritte verhindert. Samsung erklärte wiederum, dass die eigenen Anwälte mehr als zwanzig von Apple abgeänderten Anweisungen zugestimmt habe und alle weiteren nach Gemeinsamkeiten untersuche. Apple habe hingegen nur zweien der Samsung-Vorschläge zugestimmt.

Es ist nicht die erste Streitigkeit um Details: Zu beginn des Gerichtsverfahrens wollte Samsung eine Präsentation einbringen, die das Unternehmen laut Koh dem Gericht aber verfristet vorgelegt hatte. Als Samsung die Präsentation dann einfach veröffentlichte, forderte Apple harte Sanktionen, die allerdings ausblieben. Zuletzt stritten sich die Unternehmen dann um ein von Apple eingebrachtes Beweisfoto, das Apple, so Samsung, mutmaßlich manipuliert hatte. Die Richterin konnte dann aber keine Manipulation feststellen.

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