Apple im Visier: Via Technologies klagt, Samsung verwirrt

Flavio Trillo
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Samsung, Motorola, HTC und zuletzt Via Technologies – sie alle haben Apple in irgendeiner Weise verklagt. Der taiwanesische Hersteller von Mikroprozessoren wehrt sich jetzt gegen die angebliche Verletzung dreier Patente durch iPhone, iPad, iPod und Apple TV. Samsung setzt derweil auf eine Verwirrungs-Taktik.

Wie Via Technologies bekannt gibt, legt das Unternehmen seiner Beschwerde drei Patente zugrunde. Diese befassen sich mit den technischen Innereien der in den Tablets und Smartphones verwendeten Mikroprozessoren. Via will ein Einfuhrverbot für die genannten Produkte erwirken und hat auch die US-Handelskommission (ITC) eingeschaltet.

Mit diesem Manöver könnte der Hersteller aus Taiwan erhöhten Druck auf Apple ausüben und eine möglichst zügige außergerichtliche Einigung erreichen. Währenddessen versucht Samsung, in den Gerichten der Welt Verwirrung über verschiedene Patent-Arten zu stiften, berichtete das Wall Street Journal.

Das komplizierte Verhältnis zwischen Patentinhaber, also dem Lizenzgeber, und dem Lizenznehmer bezüglich unterschiedlicher Arten von Patenten will Samsung angeblich dazu nutzen, Apple in die Knie (lies: zur außergerichtlichen Einigung) zu zwingen. Auf der einen Seite stehen Standard-Patente, also Rechte an Technologien, die Industrie-Standards sind. Diese sind in den meisten Fällen einem so genannten FRAND-Regime unterstellt. Das steht für “fair, reasonable and non-discriminatory”, was soviel bedeutet wie “Lizenz für alle”.

Die Lizenzen sind keineswegs kostenlos, aber der Rechteinhaber kann sie grundsätzlich keinem Interessenten verwehren. Anders hält Apple es mit vielen seiner Patente und unterstellt sie absichtlich nicht dem FRAND-Dogma. Samsung will nun von den Gerichten einerseits feststellen lassen, dass seine an Apple lizenzierten FRAND-Patente nicht ausreichend hoch bewertet wurden. Dies wiederum soll als Pfund in den Verhandlungen über einen außergerichtlichen Vergleich mit Apple zum Tragen kommen.

Patent-Spezialist Florian Müller meint, dass Samsung einfach nicht die entscheidenden “Killer-Patente” hat um Apple tatsächlich an den Verhandlungstisch zu zwingen. Statt dessen ziehen sie um den ganzen Erdball um den Mac-Macher ein klein wenig zu verunsichern. So hofft das koreanische Unternehmen, ein Einlenken Cupertinos zu erreichen, vermutet Müller.

Jonathan Radcliffe, ein Patent-Anwalt aus London, bringt es auf den Punkt: “Standard-basierte Patente sind großartig, weil sie Umsätze einbringen, aber man hat nicht die Kontrolle darüber, was die Konkurrenz mit ihnen anstellt. Die wirklich mächtigen Urheberrechte sind solche, die nicht Teil eines Standards sind”. Und genau solche Patente fehlen Samsung.

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