Apple kriegt neue Multi-Touch-, Design- und GUI-Patente

Florian Matthey
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Das US-Patentamt hat Apple einige weitere Patente zugesprochen. Das Unternehmen aus Cupertino genießt nun unter anderem den Schutz weiterer Multi-Touch-Technologien, der Benutzeroberfläche von Time Machine, dem Design des Mail-Icons und des iPhone-Bluetooth Headsets und der Darstellung Text-Markierungs-Feature des iOS

Die nunmehr geschützten Multi-Touch-Technologien sorgen dafür, dass das Gerät mit Multi-Touch-Display erkennt, welche Befehle es annehmen soll und welche nicht – beispielsweise soll es nicht auf Berührungen beim Herausholen des Geräts aus der Tasche oder durch das Gesicht während Telefonaten reagieren.

Darüber hinaus hat die Behörde dem Unternehmen die benannten Design-Patente zugesprochen. Gerade das Patent für die Time-Machine-Benutzeroberfläche könnte Apple in einem Streit um geistiges Eigentum zugute kommen: Das Unternehmen wehrt sich in diesen Tagen in zweiter Instanz gegen eine Klage des Unternehmens des Yale-Professors David Gelernter, der durch die Darstellung von Dateien durch Cover Flow und Time Machine seine Design-Patente verletzt sieht. Im Oktober hatte Apple gegen die Entscheidung eines US-Bezirksgerichts in Texas Rechtsmittel eingelegt – das Gericht verurteilte Apple in erster Instanz zu einer Zahlung von 625,5 Millionen Dollar.

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