Apple macht Geschäfte mit Patent Troll

Katia Giese
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So genannte Patent Trolls kaufen Patente mit dem alleinigen Ziel, Marktteilnehmer wegen einer Verletzung dieser zu verklagen. Kein Wunder, dass sich Unternehmen wie Microsoft, Apple, Google & Co. über diese Praxis ärgern – oder sie sich selbst zu Nutze machen, wie nun im Fall Apple und Digitude Innovations bekannt wurde.

Bei der Firma Digitude Innovations handelt es sich um einen solchen Patent Troll, der im Jahr 2010 mit dem Zweck gegründet wurde “Schlüsseltechnologien im Bereich Verbraucherelektronik zu kaufen, zu sammeln und zu lizensieren”. Bereits im April dieses Jahres ließ Digitude verlauten, eine erste strategische Partnerschaft mit einem führende Verbraucherelektonik-Hersteller eingegangen zu sein. Dass auf der anderen Seite dieser Partnerschaft Apple steckt, fand in der vergangenen Woche die Seite TechCrunch heraus.

Demnach erhob Digitude kürzlich Klage gegen mehrere Unternehmen wegen der Verletzung zweier Patente, die einst Apple gehörten. Der Übergang dieser Patente ließ sich über ein lediglich auf dem Papier existierendes Unternehmen namens Cliff Island nachvollziehen. Cliff Island war der Käufer bei insgesamt einem Dutzend solcher Apple-Patente und hat diese – jedenfalls in zwei Fällen – weiter an Digitude Innovations veräußert. Welche Motive hinter der mysteriösen Partnerschaft stecken ist unklar. “Entweder will Apple Digitude als Waffe gegen Patentsünder einsetzen anstatt selbst vor Gericht zu ziehen, oder Digitude bedrohte Apple mit einer Klagewelle und der Verkauf der Patente ist Teil einer Vergleichsvereinbarung”, mutmaßt TechCrunch.

Von Digitudes Innovations und Apple fehlt bislang eine Stellungnahme zum Thema.

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