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Apple muss die Verfahrenskosten von Samsung nach falscher Bekanntmachung übernehmen

Stefan
Apple muss die Verfahrenskosten von Samsung nach falscher Bekanntmachung übernehmen

Die Patentauseinandersetzung zwischen Samsung und Apple in Großbritannien wird immer mehr zum ganz großen Kino. Nach den bisher schon interessanten Entscheidungen wie der Aussage, dass das Galaxy Tab 10.1 nicht cool genug sei, um eine Kopie des iPad zu sein oder der Verurteilung, dass Apple kostenlos indirekt für Samsung werben muss, hat der Konzern aus Cupertino nun den nächsten Ärger am Hals. Denn Apple hat die Verfahrenskosten von Samsung aufgebrummt bekommen, da dem Konzern falsche und irreführende Bekanntmachung vorgeworfen wird. Dies beschloss nun das zuständige Berufungsgericht in Großbritannien.

Bekanntlich wurde Apple auferlegt, dass auf der eigenen Webseite sowie in großen Magazinen und Zeitungen auf der Insel eine Anzeige erscheinen muss, in der klargestellt wird, dass das Samsung Galaxy Tab keine Kopie des iPad ist. Dies hatte Apple zunächst nicht wie gewünscht umgesetzt und anderslautende Urteile von anderen Gerichten mit in dem Statement verarbeitet. Nun aber gab es für Apple die Retourkutsche der englischen Justiz. Das Berufungsgericht verdonnerte Apple aufgrund des Vorgehens dazu, dass der Konzern sämtliche Verfahrenskosten von Samsung übernehmen muss, was nicht nur die Gerichtsgebühren betrifft, sondern auch die Anwaltskosten. Es scheint so, als ob und die Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung in Großbritannien noch eine Weile beschäftigen wird.

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