Apple-Patentstreit: Kein iPad 3 und iPhone 5 für Samsung

Flavio Trillo

Vor einem Bezirksgericht im Norden Kaliforniens erreichte Apple im Zwist mit Samsung einen Etappensieg. Der Antrag des koreanischen Herstellers, Prototypen von iOS-Geräten der kommenden Generation ausgehändigt zu bekommen, wurde von der Richterin abgelehnt. Allerdings gibt es auch schlechte Nachrichten für Apple.

Samsung plante, anhand der Prototypen die Erfolgschancen einer einstweiligen Verfügung gegen Cupertino auszuloten. Damit will das Unternehmen die Verkäufe der nächsten iOS-Geräte untersagen lassen. Ähnliches hat auch Apple im Sinn. In seinem Blog erklärt der Patentrechtsanwalt Florian Müller die komplizierte Situation des Prozesses.

Der Antrag seitens der für Steve Jobs tätigen Anwälte auf Ansicht diverser Samsung-Produkte hatte das gleiche Ziel – Auswertung der Möglichkeiten, gegen den Verkauf solcher Smartphones und Tablet Computer vorzugehen, die angeblich Apples Patente verletzen. Allerdings weist die Richterin in ihrem Votum darauf hin, dass für eine solche Verfügung zunächst die neuen, noch nicht veröffentlichten iOS-Modelle abgewartet werden müssten.

Schließlich werden sie es sein, die sich hauptsächlich gegen das Samsung Galaxy S2 und das neue Galaxy Tab behaupten müssen. Zudem könnte eine Preissenkung seitens Samsung dafür sorgen, dass die beiden Wettbewerber nicht mehr um die gleiche Zielgruppe konkurrieren. Auch dies würde gegen eine einstweilige Verfügung in Apples Sinne sprechen.

Allerdings ist damit noch lange nicht gesagt, dass Samsung mit diesen Argumenten Erfolg haben wird. Es hängt am Ende davon ab, ob Apple dem Gericht zeigen kann, dass sein Antrag auch bezüglich des iPhone 5/4S sowie des iPad 3 aufrecht erhalten werden kann. Wäre dies der Fall, sollte das Gericht geneigt sein, dem Antrag statt zu geben. Falls sich jedoch herausstellt, dass die bemängelten “Ähnlichkeiten” sich lediglich auf die momentan aktuellen, bis dahin “veralteten” Modelle beziehen, sieht die Sache schon anders aus.

Den Zeitpunkt für den Antrag will also weise gewählt werden. Erst wenn man in Cupertino darauf vorbereitet ist, eventuelle Prototypen vorzuzeigen, gegebenenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wäre ein solcher Schritt sinnvoll. Zwar könnte der Antrag ohne weiteres erneut gestellt werden, die rein psychologische Wirkung einer Ablehnung durch das Gericht sei aber nicht zu unterschätzen, so Müller.

Apple täte also gut daran, in dieser Sache mit Vorsicht zu agieren.

Weitere Themen: iPhone 5, iPad 3, iPad, iPhone, Samsung

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