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Apple-Patentstreite: Einigung in einem, Verfahren in anderem Fall

Florian Matthey

Apple hat sich im Patentstreit mit dem Unternehmen Minerva geeinigt – und muss sich einem ähnlichen Verfahren mit der israelischen Firma Emblaze stellen. Minerva hatte Apple wegen des iPhones verklagt, Emblaze sieht sein geistiges Eigentum durch HTML-Live-Streaming verletzt.

Minerva ist ein Unternehmen, das seine wirtschaftliche Tätigkeit auf den Handel mit Patentrechten und Nutzungslizenzen beschränkt. Minerva hatte Apple schon Anfang 2008 vorgeworfen, ein Patent für ein Mobil-Entertainment-Gerät mit Internet-Anbindung zu verletzen. Das Bezirksgericht in Texas, an dem die Streitigkeit anhängig war, hat das Verfahren jetzt für erledigt geklärt – die Parteien hätten sich außergerichtlich geeinigt. Details zur Einigung sind allerdings nicht bekannt.

Emblaze stellt wiederum selbst mit Else ein Mobil-Betriebssystem her und versuchte sich einst auch mit einem eigenen Handy, dem First Else. Das Unternehmen hält ein Patent für Streaming von Inhalten ohne dezidierten Server über HTML-Live-Streaming. Emblaze hatte Apple zuvor wegen behaupteter Verletzungen durch das iPhone iPod touch, Mac OS X und dem iPad verwarnt, jetzt kommt es auch in dieser Streitigkeit zu einer Klage.

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