Apple wirft Samsung Beweisvernichtung vor

Katia Giese
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Im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung werden alle Register gezogen. Inzwischen behaupten Apples Anwälte, Samsung habe vorsätzlich Beweise vernichtet, die für den Rechtsstreit von erheblicher Bedeutung seien.

Apple wirft Samsung Beweisvernichtung vor

Wie erst am Freitag in einem Bericht auf Networkworld bekannt wurde, hat Apple bereits am 1. Mai einen entsprechenden Schriftsatz eingereicht. Der Vorwurf, Samsung habe wichtige Beweise, unter anderem E-Mail-Dokumente vernichtet, knüpft an Ereignisse aus dem Jahr 2004 an. In dem damaligen Prozess zwischen Samsung und Mosaid Technologies wurde festgestellt, dass der koreanische Hersteller routinemäßig alle zwei Wochen E-Mails von seinen Rechnern löscht.

Damit verstoße das Unternehmen gegen seine Pflicht, Beweismittel aufzubewahren, lautet Apples Vorwurf. Samsung wurde aufgegeben, sich bis zum 15. Mai zu den Vorwürfen zu äußern, bevor ein Richter in einer Anhörung am 7. Juni Weiteres entscheiden kann. Apples Anwälte versuchen mit diesem Schritt, den Richter zu einem rechtlichen Hinweis an die Jury-Mitglieder zu bewegen. Diese sollen nach Apples Willen bei ihrer Entscheidung davon ausgehen, dass Samsung die Beweise vorsätzlich vernichtet hat und dass der Inhalt der Dokumente für Samsung nachteilig gewesen wäre.

Derzeit führen Apple und Samsung in 10 Ländern 50 Rechtsstreitigkeiten, die vor allem Patentverletzungen im Hinblick auf Apples iOS-Geräte iPad und iPhone zum Gegenstand haben. Wie von der US-Richterin Lucy Koh angeordnet, werden sich die CEOs der Unternehmen am 21. und 22. Mai zu Vergleichsgesprächen treffen. Ob danach ein Teil der Verfahren beendet werden kann oder noch schwere Geschütze aufgefahren werden, bleibt abzuwarten.

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