Apple und die Patent-Welt: HTC will verhandeln, Rechteinhaber werden wertvoller

Flavio Trillo
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Nachdem die US-Handelskommission ITC sowohl bei Apple als auch bei HTC gegenseitige Patentverletzungen festgestellt hat, ist der taiwanesische Hersteller nun bereit zu neuen Verhandlungen mit dem Mac-Macher. Derweil sorgt die Balz um InterDigital für neue Hochs an der Börse.

Für 300 Millionen US-Dollar erkaufte HTC sich den Hebel, den das Unternehmen jetzt erfolgreich bei Apple angesetzt hat. Ein ITC-Richter entschied, dass der Computer-Hersteller gegen zwei der Patente verstößt, die HTC kürzlich von dem Grafik-Spezialisten S3 erwarb. Sollte diese Entscheidung durch das sechsköpfige Gremium der Behörde bestätigt werden, droht Apple ein Import-Verbot für die in Asien hergestellten Macs.

Gleichzeitig entschied die ITC, dass auch HTC in einigen seiner Android-Smartphones widerrechtlich Technologien einsetzt, die Apple sich durch Patente schützen ließ. Eine Gute Ausgangsposition also um zum Verhandlungstisch zurückzukehren und sich gütlich zu einigen. Das meint auch HTCs CFO Winston Yung und teilte Bloomberg gegenüber mit, man sei zu Gesprächen bereit.

Doch ist die Position des taiwanesischen Unternehmens möglicherweise schwächer, als bisher angenommen. Wie Florian Müller in seinem Blog anmerkt, steht eine Untersuchung der Validität in Rede stehender Patente noch aus. Selbst wenn eine genaue Prüfung ergeben sollte, dass sie wirksam sind, hätte Apple keine Schwierigkeiten, eine eventuelle Verletzung zu beseitigen. Ein Austausch der Grafik-Chips in künftigen Mac-Rechnern gegen ein Modell von NVIDIA würde genügen um HTC den Wind aus den Segeln zu nehmen. iOS-Geräte sind ohnehin nicht betroffen.

In dem Streben nach Kontrolle über mehr und mehr Patente buhlen Google und Apple jetzt Berichten zufolge um die Gunst des Spezialisten für kabellose Kommunikationstechnologien InterDigital Communications aus Pennsylvania. Zuvor hatte das Unternehmen aus dem Fundus seiner 19.000 Patente solche herausgesucht, gegen die Hersteller wie Nokia, Huawei und ZTE angeblich verstoßen.

Seitdem bekannt wurde, dass Apple und seine Partner 4,5 Milliarden US-Dollar für die Rechte an knapp 6.000 Patenten der insolventen Firma Nortel Networks zahlen wollen, stiegen die Preise für InterDigital plötzlich in astronomische Höhen. Auf die Nachricht, dass man Banken engagiert habe um die Optionen bei einem Verkauf zu eruieren, reagierte der Kurs mit einem kräftigen Sprung in die Höhe, und zwar um 72 Prozent.

Damit müssten Interessenten inzwischen knapp 5 Millionen US-Dollar aufwenden. Für Google wäre die Übernahme enorm wichtig, da sie sich durch ein vergleichsweise kleines Patent-Portfolio äußerst angreifbar machen. Im Falle eines Patentstreits, wie etwa aktuell gegen Oracle, haben sie kaum eigene Hebelkraft. Sollte Apple, ob allein oder im Zusammenschluss mit Anderen, das Paket kaufen, wäre es zumindest vor den Klagen anderer Hersteller verhältnismäßig gut geschützt. Gegen Trolle wie Lodsys hilft die Patent-Reserve jedoch nicht.

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