Apple klagt erneut gegen Nokia: Rechtsstreit mit weitreichenden Folgen

Tizian Nemeth
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Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Nokia beschäftigen nun auch englische Gerichte. Nach Angaben von Bloomberg hat Apple Klage gegen Nokia wegen Patentverletzungen eingereicht – die Geschichte scheint alt, nur der Handlungsort ist ein anderer.

Nach wie vor geht es um Smartphone-Techniken, die der eine Hersteller beim anderen abgeschaut haben soll. Apple-Sprecherin Kristin Huguet bestätigt, dass die Beschwerde über Patentverletzungen, die man dem High Court in Großbritannien vorgelegt habe, die gleiche sei, die man bereits im Dezember letzten Jahres in den USA eingereicht hätte.


Die Geschichte des Rechtsstreits beginnt zunächst mit einer Klage von Nokia gegen Apple. In dieser wirft der finnische Mobiltelefon-Hersteller Apple vor, Patente für den Einsatz von GSM, UMTS und WLAN in Mobiltelefonen zu verletzen. Den Vorwurf erweitert Nokia Anfang des Jahres noch um Erfindungen, die die Benutzeroberfläche, die Kamera, die Antenne und das Power-Management betreffen. “Nokia ist der führende Entwickler, wenn es um Schlüsseltechnologien in kleinen elektronischen Geräten geht“, erklärte Paul Melin, General Manager für Patente bei Nokia. Man wolle mit der Klage die eigene Entwicklungsarbeit schützen.


Die Reaktion Apples lässt nicht lange auf sich warten. In einer eigenen Klage wirft Apple Nokia Ideendiebstahl vor; das Unternehmen soll 13 Apple-Patente verletzen. “Andere Firmen müssen sich mit uns messen, indem sie ihre eigenen Technologien entwickeln, nicht indem sie unsere stehlen”, erklärt Bruce Sewel, General Counsel und Senior Vice President bei Apple.


Beide Unternehmen fordern zudem ein Einfuhrverbot für die Produkte des Kontrahenten. Zumindest in den USA könnte der Rechtsstreit weitreichende Folgen haben. Sofern die internationale Handelskommission (ITC) einem der beiden Unternehmen Recht gibt, dürfte der andere Hersteller keine Geräte mehr einführen. Denn nach Paragraph 337 des Zollgesetzes von 1930 dürfen keine Geräte ins Land gebracht werden, die gegen ein oder mehrere Patente verstoßen.


In den USA ruht seit März der Rechtsstreit, verhandelt wird die Klage Apple gegen Nokia am 1. November und die Klage Nokia gegen Apple am 29. November.


Die Klage in Großbritannien kommt für Nokia nicht überraschend. “Das ist ein wenig überraschender Zug, der offenbar Druck auf den laufenden Dialog zwischen beiden Unternehmen aufbauen soll”, sagte Nokia-Sprecher Mark Durrant. Ob Apple tatsächlich mit dieser Klage Einfluss auf den Prozess in den USA nehmen will, dazu äußert sich der Hersteller bislang noch nicht. Sicher ist aber, dass für Apple deutlich mehr auf dem Spiel steht als für Nokia. Bei einem Einfuhrverbot könnte Hersteller Apple seine iPhones und iPads nicht mehr in den USA verkaufen, da die Produktionsstätten zumeist in China liegen.


Bild: chjab, “IMG_5238.JPG“. Some rights reserved. Flickr.

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