Apple vor Gericht: Unternehmen klagt wegen Display-Rotation – VirnetX klagt erneut

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Apple muss sich weiterhin gegen Patentklagen diverser Unternehmen verteidigen. Während das zuletzt erfolgreiche Unternehmen VirnetX seinen Rechtsstreit auf jüngere Apple-Produkte mit FaceTime-Unterstützung ausweitet, muss sich Apple auch gegen eine Klage bezüglich der Display-Rotation der iOS-Geräte verteidigen.

Apple vor Gericht: Unternehmen klagt wegen Display-Rotation – VirnetX klagt erneut

Ein US-Bezirksgericht in Delaware hat am Freitag entschieden, das mündliche Verfahren für eine Klage des Unternehmens MobileMedia Ideas gegen Apple einzuleiten. Apple hatte zuletzt versucht, die Klage schon in einem frühen Stadium abweisen zu lassen; diesem Antrag ist das Gericht jedoch nicht gefolgt.

MobileMedia Ideas hält ein Patent, das die Möglichkeit beschreibt, die Display-Ausrichtung eines Gerätes von vertikal nach horizontal entweder manuell oder automatisch zu ändern. Das automatische Drehen der Display-Ausrichtung gibt es auf allen iOS-Geräten seit dem ersten iPhone aus dem Jahr 2007, betroffen sind also zahlreiche Apple-Produkte.

Der Fall ist aus dem Grund interessant, dass es sich bei MobileMedia Ideas auf den ersten Blick zwar um einen so genannten “Patenttroll” handelt – also ein Unternehmen, dessen einzige Tätigkeit darin besteht, Patente zu verwalten und Geld für Lizenzen einzusammeln. Eigentümer des Unternehmens sind neben dem MPEG-Lizenznehmer MPEG LA auch die bekannten Unternehmen Sony und Nokia. Das fragliche Patent hatte ursprünglich Sony im Jahr 1999 angemeldet. Über die Klage vor dem US-Bezirksgericht sollen nun Geschworene entscheiden.

Das Unternehmen VirnetX hatte hingegen in einem Verfahren gegen Apple bereits Erfolg. VirtnetX ist Inhaber von Patenten für diverse VPN-Technologien, die das Unternehmen durch Apples Umsetzung der Videochat-Software FaceTime verletzt sieht. Vor einigen Tagen hatten Geschworene eines US-Gerichts in Texas VirnetX einen Schadensersatz in Höhe von 368,2 Millionen Dollar zugesprochen.

VirnetX hat sich nun dazu entschlossen, Apple auch für die Integration von FaceTime in jüngst vorgestellten Produkten zu verklagen – das iPhone 5, das iPad 4, das iPad mini, den iPod touch der fünften Generation sowie verschiedene Mac-Modelle.

Angesichts dessen, dass die Umsetzung der FaceTime-Chats auf allen Geräten gleich funktioniert, dürfte VirnetX auch bezüglich dieser Produkte gute Chancen haben. Im Jahr 2010 hatte sich das Unternehmen bereits mit Microsoft über eine Zahlung in Höhe von 200 Millionen Dollar geeinigt.

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