Apple vs. HTC: Googles Patente zur Rettung

Flavio Trillo
18

Lange wurde spekuliert, wie und wann sich Google in die Patentstreitigkeiten zwischen Konkurrent Apple und den Android-Smartphone-Herstellern einschalten würde. Lange geschah nichts. Jetzt strotzt HTC nur so vor neuen Patenten, die es gegen den Mac-Hersteller in drei verschiedenen Verfahren ins Feld führt. Woher die wohl kommen?

Nun ja, aus Mountain View kommen sie, soviel steht fest. Zwar handelt es sich bei den neun Patenten nicht um Googles eigene Erfindungen, doch wurden die Rechte zum Teil mehrmals weiterverkauft, bis sie beim Suchmaschinen-Giganten landeten. Dieser veräußerte sie dann zwischen dem 28. und 29. August 2011 an HTC, wo sie jetzt als zusätzlicher Treibstoff für diverse Klagen gegen Apple dienen.

Patentexperte Florian Müller greift die zunächst von Bloomberg gemeldete Geschichte auf und liefert die dazugehörigen Patente sowie einige Details zum Verfahrensgang, wie er ihn voraussieht. Zunächst hat HTC ein Verfahren vor der Internationalen Handelskommission (ITC) und ein reguläres Gerichtsverfahren im US-Bundesstaat Delaware mit fünf neuen Patenten bestückt, deren Technologien Apple angeblich widerrechtlich in seinen Produkten verwendet. Zudem erhob der Hersteller in Delaware eine weitere Klage gegen Cupertino, hier stehen vier neue Patente in Rede.

Es geht bei den Patenten hauptsächlich um mobile Kommunikation. Dennoch wendet HTC sich mit seiner Klageschrift gegen alle möglichen Apple-Produkte: “inklusive, zum Beispiel, aber nicht beschränkt auf Einzelplatzrechner (wie das MacBook, MacBook Pro, iMac, und Mac mini), mobile Kommunikationsgeräte (wie das iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, und iPhone 4), und mobile Computer (wie der iPod, iPod Nano, iPod Shuffle, iPod Touch, iPad, und iPad 2), einzeln und/oder in Kombination mit Software und Diensten (wie etwa .Mac, MobileMe, iCloud, iTunes)”.

Das ließt sich fast wie eine Inventurliste, nur das MacBook Air, der Mac Pro, Apple TV und einige Software-Titel fehlen. Zwar bestehe bei ersten Schriftsätzen vor ordentlichen Gerichten, wie dem in Delaware, kein so starkes Erfordernis nach Präzision wie vor der ITC, erklärt Müller. Das heiße aber nicht, dass die Richter sich mit einer solch allumfassenden, willkürlichen Aufzählung zufrieden geben. Er erwarte zudem, dass Apple einen Antrag auf Klageabweisung stellen wird – dieser solle HTC zwingen, ihr Vorbringen zu präzisieren.

Google scheint also mittlerweile die Patent-Klagen rund um Android und Apple als Bedrohung wahrzunehmen. Jedenfalls fühlt das Unternehmen sich offenbar dazu gedrängt, den Android-Herstellern unter die Arme zu greifen. Davon haben zwar die Entwickler nichts, die von Lodsys und anderen Patent-Trollen ins Visier genommen werden; immerhin ist es aber ein Schritt in die richtige Richtung.

Weitere Themen: HTC

Neue Artikel von GIGA APPLE

GIGA Marktplatz