Apple vs. Lodsys: Klagen gegen App-Entwickler eingereicht

Flavio Trillo
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Der Patentstreit zwischen Lodsys und Apple über die Rechte am Konzept des In-App-Kaufes hat sich jetzt schneller in die nächste Runde bewegt, als zunächst geplant. Wie das Unternehmen mit dem Spezialgebiet der Patentverwaltung in seinem Blog bekannt gibt, habe man auf Apples Bemühungen reagiert, sich schützend auf die Seite seiner Entwickler zu stellen, “um sich seine rechtlichen Möglichkeiten offen zu halten”. Zunächst wurde App-Machern noch ein Zeitraum von 21 Tagen für den Abschluss eines Lizenzabkommens mit Lodsys eingeräumt.  

Das Unternehmen bekräftigt seine durch mehrere Experten angeblich bestätigte Ansicht, dass die Lizenzvereinbarung mit Apple über die Rechte an den fraglichen Patenten sich nicht auf die App-Entwickler erstreckt. Die Berichterstattung in den Medien sei darüber hinaus zu einseitig, so Lodsys. Sie habe sich allein auf die vermeintliche Ungerechtigkeit konzentriert, dass kleine App-Schmieden von einem angeblichen Patent-Troll behelligt würden.

Um die Ernsthaftigkeit ihres Vorhabens und die Überzeugung von seiner Rechtmäßigkeit zu unterstreichen, verspricht Lodsys in seinem Blog jedem Entwickler, der eine Abmahnung erhalten hat oder noch erhalten wird, 1.000 US-Dollar für den Fall, dass Apple Recht behalten sollte. Wenn die Klage erfolgt hat, verspricht das Unternehmen faire Lizenzvereinbarungen für alle Beteiligten.

Man zeigt sich erstaunt über Apples Verkündung, das Abkommen mit Lodsys erstrecke sich “unstreitig” auch auf die App-Schöpfer. So die Aussage aus der vergangenen Woche, in der Apples oberster Justiziar selbstsicher verkündet, alle Ansprüche aus dem fraglichen Patent seien mit der Lizensierung an Apple abgegolten.

Es sieht nicht so aus, als würde eine der beiden Parteien in absehbarer Zeit nachgeben. Außerdem sind all die Taktiken, mit denen Apple üblicherweise gegen Patentklagen vorgeht, im Falle von Lodsys nutzlos. Unternehmen, deren einziger Daseinszweck das Aufkaufen und die Durchsetzung fremder Patente ist, lassen sich nur schwer “fassen”. So kommen etwa Gegenklagen, mit denen oft die Verletzung eines der eigenen Patente gerügt wird (wie etwa im ständigen Hin und Her zwischen Apple und Nokia, Apple und Samsung), nicht in Betracht.

Ob Lodsys letztlich von den App-Entwicklern erneut Lizenzgebühren für In-App-Käufe fordern darf, wird also vermutlich vor Gericht entschieden. Auf eine Reaktion Apples darf man weiter gespannt sein.

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