Apple vs. Mirror Worlds: Gericht kassiert Millionen-Urteil

Flavio Trillo

Ein Bundesgericht in Texas hat das Urteil im Patentstreit zwischen Apple und Mirror Worlds aufgehoben. Der Mac-Macher wurde im Oktober vergangenen Jahres vor einem Bezirksgericht in Tyler, Texas zur Zahlung von rekordverdächtigen 625,5 Millionen US-Dollar verurteilt und hatte Berufung gegen das Urteil eingelegt. Die Auseinandersetzung über Darstellungsformen von Dateien auf einem Computerbildschirm bezog sich auf Cover Flow, Time Machine und Spotlight.

Die Anwälte von Mirror Worlds hätten die Jury zwar mit attraktiven Argumenten überzeugen können, eine tatsächliche juristische Grundlage konnten sie jedoch nicht bieten, so Richter Leonard Davis laut bloomberg. Die Gültigkeit der Patente werde nicht in Frage gestellt, doch habe Apple sie nicht verletzt. Dennoch veranschlagten die Geschworenen für jedes der drei angeblich verletzten Patente eine Summe von 208,5 Millionen US-Dollar.

Davis sah dagegen keine Veranlassung, der Klägerin derartige Beträge zuzusprechen. Im Lichte des “falschen und unzulässigen” Vortrages der Klägerin, Schadensersatz könne kumulativ gewährt werden, sei eine weitere Untersuchung der Rechtslage notwendig gewesen. Selbst wenn die Verletzungen bewiesen würden, wäre die Höhe also ungerechtfertigt. Das Urteil ist damit aufgehoben und Apple aus dem Schneider.

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