Apple vs. Nokia: Vorwurf der Patentverletzung haltlos

Katia Giese
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Die Liste der gegen Apple anhängigen Gerichtsverfahren um Patentstreitigkeiten ist inzwischen lang und mit einigen großen Namen geschmückt. Einer könnte jedoch schon bald gestrichen werden: So verkündete ein Richter der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) am Freitag, dass die von Nokia im Mai 2010 eingereichte Beschwerde unbegründet sei.

Der Streit begann im Oktober 2009, als der finnische Telekommunikationshersteller erstmalig die Verletzung fünf seiner Patente durch Apple rügte. Nokia behauptete, Apples Verwendung von GSM, UMTS, WLAN und anderen Übertragungsstandards greife auf Nokias Entwicklungen und geistiges Eigentum zurück. Mit der Beschwerde vor der ITC versuchten die Finnen gar, einen Stopp der iPhone-Verkäufe zu erreichen.

Die gestrige Entscheidung des ITC-Richters stellt nunmehr klar, dass Apple mit seinen Produkten nicht die Patente des Konkurrenten verletzt und greift die Argumentation von Apples Anwälten auf. Wie es hingegen um Apples Widerklage bestellt ist, sagte der Richter nicht. Apple hatte seinerseits auf Nokias Klage mit einer eigenen Beschwerde über eine Patentverletzung durch Nokia reagiert. Den Parteien wird nunmehr Gelegenheit gegeben, sensible Daten aus den Dokumenten zu entfernen, bevor die Entscheidungen der ITC-Kommission in den kommenden Wochen veröffentlicht werden.

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