Apple vs. Samsung: Cupertino klagt über unangemessene Belästigung

Flavio Trillo
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In dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der Mac-Macher sich nun über die Anträge der Gegnerpartei beschwert. Samsungs Forderungen seien eine “unangemessene Belästigung” und hätten keinerlei Relevanz für die Lösung des aktuellen Falles. Der koreanische Hersteller hatte zuletzt beantragt, das Gericht möge Apple aufgeben, Prototypen kommender Produkte zur Verfügung zu stellen. Dabei stehen “äußerst geheime Firmeninformationen” auf dem Spiel.

Apple hatte zuvor seinerseits Samsung aufgefordert, Produkte zur Verfügung zu stellen, um anhand ihres Aufbaus Details zu den angeblichen Patentrechtsverletzungen erfahren zu können. So wolle das Unternehmen entscheiden, ob es eine einstweilige Verfügung gegen deren Verkauf erwirken könne. Allerdings verlangte Cupertino im Unterschied zu seinem Konkurrenten nicht, dass völlig unveröffentlichte Geräte vorgezeigt werden.

Vielmehr hatte Samsung bereits diverse Informationen zu den neuen Produkten preis gegeben. Im Fall des Samsung Galaxy S2 war dieses sogar zur Zeit des Antrags durch Apple schon im Handel erhältlich. Die Qualität des Eingriffs in das Interesse der Geheimhaltung sei also eine ganz andere und keinesfalls gerechtfertigt. Apple hat noch nie öffentlich über das iPad 3 oder das iPhone 5 (wahlweise iPhone 4S) gesprochen. Offiziell existieren diese Geräte überhaupt nicht. Cupertinos Patentanwalt Richard J. Lutton sagte dazu: “Apple ist weithin als eines der verschwiegensten Unternehmen der Welt bekannt”. Produktvorstellungen seien stets hochkarätige Veranstaltungen und finden Branchenweite Beachtung. Das wird niemand ernsthaft bestreiten wollen.

Das Gericht wird diese Überlegungen sicherlich in seine Entscheidung einfließen lassen und die Chancen für Samsung, in dieser Sache Boden zu gewinnen sehen eher dünn aus. Das weiß wohl auch Apple und positioniert sich rhetorisch bereits deutlich oberhalb der gegnerischen Partei. Als “Herr der Patentverstoßklagen” sieht man sich dort, Samsung wird abschätzig als “Kopist” bezeichnet. Und da der “Herr” in seinen Vorträgen sich niemals auf zukünftige Produkte bezogen hat, sieht er auch keinen Grund, diese Gegenstand der Verhandlung zu machen.

Die Details der gegenseitigen Anschuldigungen sind vertrackt, aber im Grunde ist es immer das gleiche Spiel: “Ich soll Dein Patent verletzt haben, also suche ich eines meiner Patente, das Du verletzt haben könntest.” – in Dauerschleife.

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