Apple vs. Samsung - Größter US-Provider Verizon bezieht Stellung gegen Apple

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Die Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple werden bekannterweise nicht nur in hiesigen Gerichtssälen ausgefochten. Auch in den USA sind die beiden Unternehmen darum bestrebt, ihren Anwälten die Lebensgrundlage zu sichern. Jetzt bezieht der erste US-Provider Stellung.

Apple vs. Samsung - Größter US-Provider Verizon bezieht Stellung gegen Apple

Verizon Wireless hat in einem Brief an das US-Gericht in Nord-Kalifornien darum gebeten, die von Apple geforderte Einstweilige Verfügung gegen Samsungs Infuse 4G, Galaxy S 4G, Droid Charge und das Galaxy Tab 10.1 in den USA abzulehnen. Als Begründung nennt Verizon, dass durch einen Wegfall der LTE-Produkte von Samsung der Ausbau und damit Fortschritt der US-Mobilfunk-Infrastruktur behindert würde und Arbeitsplätze in Gefahr kommen könnten.

Der Brief kommt damit nur knapp zwei Wochen vor der für den 13. Oktober angesetzten Anhörung. Der Richter muss nun entscheiden ob der eingereichte Brief vor Gericht Beachtung findet, wovon allerdings auszugehen ist.

Fraglich ist aber, ob die Begründungen von Verizon ausreichen, um das Gericht im Sinne von Samsung zu beeinflussen. Für Verizon dürfte es schwer werden zu zeigen, dass ohne die LTE-Geräte von Samsung nicht trotzdem noch genug Auswahl für das kommende Weihnachtsgeschäft besteht.

Florian Mueller von FOSS Patents schreibt weiter, dass Apple es nicht schwer haben dürfte, im Brief von Verizon genügend Fehler zu finden. Für Samsung selbst ist es aber durchaus als positiv zu betrachten, dass jetzt ein Provider Stellung bezogen hat. Speziell die Bemerkung, dass durch eine Einstweilige Verfügung Arbeitsplätze in Gefahr sein könnten, dürfte bei der aktuellen Wirtschaftssituation in den USA für Aufsehen sorgen.

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