Apple vs. Samsung: Landgericht Mannheim weist zwei Patentklagen ab

Holger Eilhard
81

Das Landgericht in Mannheim hat sich heute morgen gleich mit mehreren Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung auseinandergesetzt. In zwei Fällen entschied sich das Gericht dazu, die Klagen abzuweisen.

Apple vs. Samsung: Landgericht Mannheim weist zwei Patentklagen ab

Wie Patentrechtsexperte Florian Müller berichtet, endete die Situation vor Gericht für beide Parteien mit einem Unentschieden. In der Klage bezüglich eines 3G-/UMTS-Patents hatte Samsung das Nachsehen – zum dritten Mal in Folge. In einer von zwei Klagen von Apple gegen Samsung bezüglich eines “Slide to Unlock”-Patents musste Apple zusehen, wie Richter Andreas Voss die Klage abwies. Eine Entscheidung über die zweite Beschwerde wird für den 16. März erwartet.

Müller berichtet weiter, dass Samsung bereits Widerspruch gegen den Rauswurf eingelegt habe. Während Apple noch keine Aussage gemacht hat, geht Müller davon aus, dass auch hier ein Widerspruch folgen wird. Schon Mitte Februar konnte sich Apple mit dem “Slide to Unlock”-Patent vor dem Landgericht München gegen Motorola durchsetzen. Erst gestern konnte sich der iPhone-Hersteller noch in einem weiteren Fall gegen Motorola Mobility behaupten.

Weitere Themen: Apple Watch Special Event 9. März 2015 – Liveblog, Apple Special Event Oktober 2014, iTunes, iTunes für Mac, iOS, App Store, The Swift Programming Language – Handbuch , OS X Yosemite, iOS 7, Samsung

Neue Artikel von GIGA APPLE

GIGA Marktplatz