Apple vs. Samsung: Spannendes Heimspiel in Kalifornien

Flavio Trillo
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Samsung und Apple sind wie eng umschlungene Erzfeinde. Mit der einen Hand unterzeichnen sie gemeinsame Lieferverträge über Komponenten für iPhone und iPad. Mit der anderen führen sie das Schwert der Patentklagen gegeneinander. Ein Manöver in Kalifornien offenbart jetzt die Schwächen der Gegenwehr aus Südkorea.

Apple vs. Samsung: Spannendes Heimspiel in Kalifornien

Tim Cook hat während der letzten Quartalskonferenz seines Unternehmens klar gestellt, dass er Patentklagen hasst. Daher ist es nur sinnvoll, die laufenden Prozesse so schnell wie möglich abzuschließen. Mit diesem Ziel haben sich nun sowohl Apple als auch Samsung bereit erklärt, einen Teil ihrer Klagen zurückzunehmen.

Dabei handelt es sich im einen Fall um etwa die Hälfte der von Apple geltend gemachten Urheberrechte an Geschmacksmustern sowie technischen und Design-Patenten. So hofft man, noch in diesem Sommer die Verhandlung beginnen zu können. Um den „fortlaufenden Rechtsverletzungen“ durch Samsung endlich ein Ende zu setzen, heißt es.

Auch Samsung ist laut Patentexperte Florian Müller bereit, einen Teil seiner vorgebrachten Patente vorerst wieder zu holstern. Doch handele es sich dabei um ohnehin kaum schlagkräftige Rechte. Vielmehr mache es den Eindruck, als habe der Hersteller einen Großteil seiner Gegenklagen nur vorgebracht, um überhaupt irgendetwas entgegnen zu können.

Da scheint es auch kaum verwunderlich, dass Samsung sich, anders als Apple, nicht vorbehält, die nun zurückgezogenen Teile der Klage später erneut geltend zu machen. „Mit Präjudiz“ nennt sich das in den USA und bei starken Argumenten würden man sich dieser Einschränkung wohl kaum freiwillig unterwerfen.

Was Apple nach diesem Vorgang des Zusammenstreichens bleibt, sind Urheberrechte aus verschiedenen Bereichen. Sie beziehen sich auf Funktionen, Erscheinungsbild und Design der Geräte. Diese bunte Mischung, so Müller, ist für einen Prozess von Vorteil.

Samsung hingegen hat nach der Kürzung nur noch technische Patente übrig — die das Unternehmen fälschlicherweise sehr viel simpler darstellt, als sie sind. „Tatsächlich können Richter und Juroren eine ganze Liste von Design-Rechten in der Zeit erfassen und bewerten, die sie für das Verständnis nur eines einzigen technischen Patents benötigen würden“, erklärt Müller.

Man könnte sich nun Fragen, warum Samsung gar keine eigenen Design-Patente gegen Apple geltend macht. Offensichtlich gibt es schlicht und einfach kein Produkt aus Cupertino, mit dem Johnathan Ive gegen eines der Urheberrechte Samsungs verstoßen hat — umgekehrt ist das schon eher der Fall.

Zudem handelt es sich offenbar bei einem großen Teil der in der verbleibenden Klageschrift geltend gemachten Rechte um Standard-relevante Patente. Hier gilt jedoch das FRAND-Regime, das eine weitere gerichtliche Durchsetzung dieser Urheberrechte eigentlich nicht zulässt.

So wird Richterin Koh aufgrund der geringeren Menge an Substanz vermutlich schneller entscheiden können. Apple ist nach eigenen Angaben stark daran gelegen, so schnell wie möglich eine Verhandlung anzuberaumen, da man sich zu Unrecht von der Marktführerposition verdrängt fühlt.

„Während die Parteien sich auf den Prozess vorbereitet haben, ist Samsung mit massiven Verkäufen seiner Smartphone-Kopien an die Weltspitze gestoßen“, klagen die Anwälte aus Cupertino. Wenn es bei solch schwacher Gegenwehr von Samsung bleibt und auch die Richter den Verstoß gegen die FRAND-Regeln ahnden, könnte es mit der Vorherrschaft Samsungs alsbald vorüber sein.

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