Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab in den USA

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Vorbehaltlich näherer Prüfung der Vorwürfe erließ eine Richterin in Kalifornien ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen Samsung. Der Hersteller darf sein Galaxy Tab 10.1 zunächst in den USA nicht mehr verkaufen und wehrt sich bereits gegen die Entscheidung.

Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab in den USA

„Samsung hat kein Recht auf unlauteren Wettbewerb“, so Richterin Koh. Wie John Paczkowski für AllThingsDigital berichtet, habe ihr die Sachlage keine Wahl gelassen. Die Wahrscheinlichkeit eines dauerhaftes Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 scheint also zu steigen. In ihrem Beschluss geht Koh noch weiter:

Samsung muss leiden — Aber Apple hat’s noch schwerer

„Zwar wird Samsung sicherlich Verluste aus dieser einstweiligen Anordnung erleiden müssen. Die Härte, die Apple durch den direkten Wettbewerb mit Samsungs patentverletzenden Produkten erduldet, überwiegt jedoch in Anbetracht der Beweislage nach Ansicht des Gerichts.“

Betroffen ist das Modell 10.1. Dagegen darf das neuere Galaxy Tab 2 10.1 weiterhin gegen Geld an die Kunden ausgegeben werden.

Man darf nicht vergessen, dass es sich hierbei nur um eine einstweilige Anordnung, also lediglich eine vorläufige Maßnahme handelt. Bis ein endgültiges Urteil gefällt oder ein außergerichtlicher Vergleich geschlossen wird, nimmt das Gericht die Entscheidung vorweg, um die Interessen derjenigen Partei zu schützen, deren Erfolgsaussichten am besten sind.

Gute Aussichten für Apple

Zudem fällte Richterin Koh diese vorläufige Entscheidung noch vor den letzten Anhörungen zu Apples Antrag auf einstweilige Anordnung eines Verkaufsverbots. Der Termin hätte am Freitag, dem 29. Juni angestanden, doch offenbar genügten Koh die bisherigen Äußerungen der Beteiligten.

Doch Samsung steht nicht völlig schutzlos dar. Will Apple, dass das Verkaufsverbot in Kraft tritt, muss das Unternehmen 2,6 Millionen US-Dollar Kaution hinterlegen, falls am Ende doch Samsung Recht bekommt und die einstweilige Anordnung quasi „unnötig“ war. Dann erhält Samsung nämlich eine Entschädigung in dieser Höhe.

Peinlich: Anwälte fielen durch Vergleichstest

Bei dem ganzen Trubel geht es trotzdem immer noch um ein einziges Patent, dass einen Aspekt des Designs der betroffenen Geräte beschreibt. Interessant ist insoweit, dass noch nicht einmal Samsungs Anwälte Galaxy Tab und iPad auseinander halten konnten, als sie ihnen von der Richterin aus gewisser Entfernung gezeigt wurden.

Dennoch reichte der Hersteller sofort einen Antrag auf Aussetzung der einstweiligen Anordnung ein. So will man das vorläufige Verkaufsverbot bis zur endgültigen Entscheidung wieder kippen. Hierfür ist ein anderes Gericht zuständig — es ist also nicht ausgeschlossen, dass die Freude in Cupertino nicht mehr lange währt.

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