Apple vs Samsung: Zwei Fehler, die für Apple teuer werden könnten

Amir Tamannai
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Dass Apple in der vergangenen Woche eine einstweilige Verfügung gegen den europaweiten Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirkt hat, sollte mittlerweile hinlänglich bekannt sein. Wie in den letzten Tagen nun aber peu à peu ans Licht kam, hat man in Cupertino unter Umständen jedoch zwei große Fehler begangen, die sich für das Unternehmen noch sehr, sehr ungünstig auswirken könnten. Wir fassen zusammen.

Apple vs Samsung: Zwei Fehler, die für Apple teuer werden könnten

Wer sich schon gewundert hat, warum der Apfel im Artikelbild so breit wirkt: Nein, ich war nicht betrunken, als ich das Bild hochgeladen bzw. bearbeitet habe — ich habe mir lediglich ein Beispiel an Apple genommen. Denn wie sich nun herausgestellt hat, haben die Unschuldslämmer und Saubermänner aus Cupertino in ihrem Antrag auf die einstweilige Verfügung der vermeintlichen Ähnlichkeit zwischen iPad 2 und Samsung Galaxy Tab 10.1 ein wenig nachgeholfen — mit Photoshop!

Wie unten stehende Grafik zeigt, hat man im Antrag das Galaxy Tab 10.1 künstlich verbreitert, um es in der direkten Gegenüberstellung dem iPad 2 etwas “anzugleichen”. Ebenfalls fällt auf, dass man den Samsung-Schriftzug entfernt hat, damit das Gerät so wirkt, als ob es nativ auf den Poträtmodus ausgerichtet sei — eben wie das iPad 2. Wir wissen natürlich, dass das Galaxy Tab 10.1 eigentlich eher für die Benutzung in der Horizontalen gedacht ist.

Sollten sich diese Vermutung bewahrheiten — und ich sehe gerade nicht, warum das nicht passieren wird — so dürfte Apple mächtig Ärger ins Haus stehen. Wir hoffen das sehr; denn wer zuerst so große Töne spuckt und dann so dreist Beweise manipuliert, gehört ordentlich bestraft.

Ein zweites Ärgernis könnte für Apple die Wahl der Gerichtes darstellen: Wie inzwischen mindestens zwei Rechts-Blogs festgestellt haben, ist das Landgericht Düsseldorf gar nicht befugt, europaweite Verkaufsverbote auszusprechen. Dafür existiert nämlich das Handelsgericht Alicante, das solche Fälle ausschließlich entscheiden darf. Dazu Oliver Garcia auf dem De legibus Blog:

dürfte damit millionenschwer auf die Nase fallen. Gemäß Art. 82 Abs. 3 GGV ist das Handelsgericht Alicante ausschließlich (Art. 81 GGV) zuständig. Der EuGH hat bereits für andere ausschließliche Zuständigkeitsbestimmungen entschieden, daß sie sich auch gegenüber dem Gerichtsstand der Streitgenossenschaft (Art. 6 Nr. 1 EuGVVO/EuGVÜ) durchsetzen (C-462/06). Bei Art. 81 GGV wird er aller Voraussicht nach das gleiche entscheiden.“

Damit könnte sich also zumindest das europaweite Verbot des Galaxy Tab 10.1 erledigt haben. Aber auch für ein Verkaufsverbot in Deutschland scheint das Landgericht Düsseldorf die falsche Anlaufstelle zu sein, wie Garcia weiter erklärt:

„Von all dem abgesehen ist aber Art. 6 Nr. 1 EuGVVO hier schon deshalb nicht anwendbar, weil er voraussetzt, daß die “Ankerbeklagte“ (hier: Samsung GmbH) an ihrem Sitz verklagt wird. Das wurde sie hier nicht. Die Vorliebe mancher Anwälte für fliegende Gerichtsstände hat hier wieder zugeschlagen und der sachbearbeitende Anwalt hielt es für charmanter, das LG Düsseldorf anzurufen statt das für die Samsung GmbH gemäß §§ 12, 17 ZPO zuständige LG Frankfurt/Main.“

Wir sind sehr gespannt, wie das Ganze ausgeht und ob Apple, die von einigen (einschließlich sich selber) bestimmt schon als sichere Sieger in der Sache gesehen wurden, sich nicht doch noch eine blaue Nase holt. Wir drücken alle Daumen …

De legibus Blog </p

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