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Apple vs. Samsung: Richterin Lucy Koh erkennt keine vorsätzliche Verletzung von Apple Patenten

Peter Hryciuk
Apple vs. Samsung: Richterin Lucy Koh erkennt keine vorsätzliche Verletzung von Apple Patenten

Wir halten euch immer auf dem Laufenden, wenn es um den Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht. In den USA gibt es nun eine wichtige Neuigkeit, die das Strafmaß von Samsung betrifft.

Wie die Jury vor einigen Monaten festgestellt haben will, sollen bestimmte Samsung Galaxy Tabs gegen einige Apple Patente verstoßen. Zusätzlich hat die Jury festgestellt, dass dies absichtlich geschehen sein soll, was für die Festlegung des Strafmaßes eine große Bedeutung hat. Wäre nämlich genau das der Fall, kann die Schadensersatzforderung um mehr als das Dreifache aufgestockt werden. Was bei einer Summe von aktuell einer Milliarde Dollar nicht zu verachten ist.

Nun gibt es aber eine interessante Wendung, denn Richterin Lucy Koh hat die Jury Entscheidung gestern überstimmt und erkennt keine vorsätzliche Verletzung von Apple Patenten. Damit bleibt Samsung die Verdreifachung der Schadenssumme erspart. Schon kurz nach der Verkündung der damaligen Jury Entscheidung gab es Zweifel an der Richtigkeit, denn diese hatte in nur drei Tagen über 700 Fragen durchgearbeitet und ungewöhnlich schnell ein Urteil gefällt.

Das ist aber nur ein kleiner Sieg für Samsung denn das grundlegende Urteil mit einer Strafe von über 1 Milliarde Dollar bleibt natürlich erhalten. Nur die vorsätzliche Verletzung wurde von Richterin Lucy Koh nicht anerkannt. Das endgültige Strafmaß steht aber immer noch nicht fest und könnte theoretisch auch noch abgemildert werden. Sobald es dazu weitere Informationen und Entscheidungen gibt, werden wir euch informieren.

Eine wirklich sehr ausführliche Schilderung der aktuellen Entscheidung bekommt ihr in englischer Sprache bei FOSS Patents.

Wie seht ihr die Sache?

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Apple News-Quiz (3. Ausgabe)
Welches Apple-Produkt ist gegenwärtig Gegenstand einer Sammelklage, eingereicht von drei Kunden aus Pennsylvania, Kalifornien und Delaware?

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