Apples vs. HTC, Samsung: Die Taktik des Patentstreits

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In einer neuen Beschwerde vor der US-Handelskommission ITC beklagt Apple die Verletzung fünf weiterer Patente durch den Hersteller HTC. Auch Samsung und Motorola bekommen den Ärger Cupertinos zu spüren. Dabei folgen die Anwälte einer ausgeklügelten Strategie, um Anhängern der Android-Plattform das Leben schwer zu machen.

In diesem zweiten Verfahren vor der ITC hat Apple fünf neue Patente ins Spiel gebracht, die HTC verletzt haben soll. Einige davon wurden bereits in Klagen gegen andere Hersteller wie Samsung eingebracht, andere sind ganz “neu” auf der Bühne. Mehrere Android-Smartphones und ein Tablet-Computer (das HTC Flyer) werden in den Dokumenten aufgeführt. Seit der ersten Beschwerde vor der Aufsichtsbehörde sind inzwischen mehr als 16 Monate vergangen. Damals waren bereits 10 Patente im Spiel, doch nun legt Cupertino noch einmal nach.

Neue ITC-Beschwerde: Ein zweites Standbein

Es sei gut möglich, so der Patent-Experte Florian Müller, dass Apple sich eines für sich positiven Ausgangs der ITC-Untersuchung nicht sicher sei. Daher wolle das Unternehmen sich mit diesem neuen Verfahren ein zweites Standbein schaffen. Unabhängige Beobachter hatten Apple im vergangenen April schlechte Chancen auf die gewünschte Entscheidung gegen HTC und Nokia eingeräumt. Mit dem jüngsten Schritt knüpft der Mac-Hersteller sich also gewissermaßen ein Sicherungsnetz.

Doch sei das nicht der einzige Grund für dieses Manöver. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass HTC den Grafikchip-Hersteller S3 Graphics übernehmen wird. Zwar gab es bereits in der Vergangenheit gewisse Überschneidungen der beiden Unternehmen, da HTC Anteile an S3 Graphics besaß. Doch mit der endgültigen Übernahme gewann der taiwanesische Smartphone-Hersteller ein Trumpf-Ass hinzu.

Anfang dieses Monats bemerkte der zuständige Richter in einem weiteren Verfahren vor der ITC, in dem S3 Graphics sich gegen Apple wandte, dass einige Produkte aus Cupertino vermutlich gegen die in Rede stehenden Patente verstoßen. Diesen Hebel erhofft HTC jetzt in seiner eigenen Beschwerde gegen Apple ansetzen zu können.

Samsung wird langsam abgesägt

Auch auf dem Schauplatz “Apple vs. Samsung” gibt es einige neue Entwicklungen. Zunächst beantragte der koreanische Hersteller, Apples Anwälte wegen Befangenheit von der Verhandlung auszuschließen. Mitarbeiter der Kanzlei Bridges & Mavrakakis hätten das Unternehmen zuvor in einer anderen Sache vertreten und hatten in diesem Zusammenhang Zugang zu einigen vertraulichen Informationen, berichtet Florian Müller in seinem Blog. Samsung befürchte, dass diese intimen Kenntnisse über Produkte, aber auch über Schwächen der Verteidigungsstrategien zu seinem Nachteil eingesetzt werden.

Darüber hinaus heißt es aus Analysten-Kreisen, dass Apple einen Hersteller-Wechsel nicht nur für mobile Prozessoren plane. Auch für NAND-Flash suche man nach neuen Zulieferern. Die Stimmung zwischen den zwei “Partnern” sei demzufolge deutlich angespannter als es von führenden Mitarbeitern nach außen getragen wird.

Für die Produktion der Prozessoren kommender iOS-Geräte ist bereits seit einiger Zeit die Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) im Gespräch. Auch Intel rechne sich Chancen auf zusätzliche Aufträge aus Cupertino aus. Allerdings dauert solch ein Wechsel Monate. Zunächst müssen Kapazitäten ausgelotet, dann die Produkte auf Herz und Nieren in den entsprechenden Geräten getestet werden. Mittelfristig sehen Beobachter jedoch für Samsung den Verlust seines inzwischen größten Kunden vorher.

Android ist das Ziel – nicht Google

Äußerst auffallend ist das Muster vieler der aktuellen Beschwerden und Klagen Apples. Sie richten sich tendenziell gegen Hersteller von Android-Smartphones und -Tablets. Motorola, HTC und Samsung sind drei der führenden Produzenten der iPhone- und iPad-Konkurrenz. Ganz eindeutig ist Googles Betriebssystem Steve Jobs ein Dorn im Auge, doch warum wendet er sich dann nicht direkt gegen Mountain Views besten Steuerzahler? Warum konzentriert sich die Klage-Welle nicht auf einfach auf Google?

Diese Frage beantwortet Florian Müller in seinem Interview mit den Kollegen von TiPb.com. Google hält sich bei der frei verfügbaren Version von Android, der die Hersteller ihre jeweils individuellen Benutzeroberflächen aufsetzen, sehr zurück. Das Unternehmen überlässt es HTC, Motorola und anderen, diejenigen Funktionen umzusetzen, die potentielle Angriffspunkte für Apple und andere Rechteinhaber bieten.

Ein Ziel nach dem anderen ausschalten

Das heißt, die von Apple in den vielen Verfahren monierten Patentverletzungen könnten gegen Google selbst gar nicht vorgebracht werden, da die zum Herunterladen bereit gehaltene Android-Version die fraglichen Technologien gar nicht verwendet. Hinzu kommt, das ein Prozess gegen Google alle Smartphone- und Tablet-Hersteller sofort auf den Plan rufen würde.

Die Produzenten wüssten genau, dass es um eine ihrer Existenzgrundlagen geht und würden sofort offensive Maßnahmen zur Erstickung von Apples Bemühungen noch im Ansatz einleiten. Von den mehreren Duzend Herstellern hätten zwar nicht alle ein entsprechend dimensioniertes Patent-Portfolio, doch genug von ihnen wären in der Lage, Cupertino das Leben schwer zu machen.

Mit seiner aktuellen Taktik gelingt es Apple dagegen, sich seine Ziele eines nach dem anderen herauszupicken und die Situation unter Kontrolle zu halten. Die “Zuschauer”, wie etwa LG, die ebenfalls Geräte für Android produzieren, halten sich eher im Hintergrund und hoffen vielleicht sogar, dass Apple ihnen ein wenig mehr Raum am Markt verschafft, indem es ihre Konkurrenten ausschaltet.

Sollte Apple Erfolg haben und Motorola, HTC und Samsung müssten entweder ihre Geräte vom Markt nehmen oder an den Mac-Macher Lizenzgebühren bezahlen, wäre ein Mythos um Android aus der Welt geschafft: Das mobile Betriebssystem wäre nicht mehr kostenlos. Die Preise für Galaxy S2 und Co. würden steigen um die zusätzlichen Gebühren auszugleichen.

Diese taktischen Feinheiten in der Strategie Apples sind durchaus bewundernswert. Ob sie auch Früchte tragen werden, bleibt abzuwarten. Zumeist gehen Monate ins Land, bevor die ITC in ihren Untersuchungen zu einem abschließenden Ergebnis kommt. Verfahren vor den ordentlichen Gerichten dauern oft noch länger. Doch Geduld bringt Rosen, wie man in Tschechien sagt.

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