Apple/Samsung-Schlichtungsverfahren: Erster Termin am 21. Mai

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Der langwierige Patenstreit zwischen Apple und Samsung könnte sich seinem Ende nähern. Vor rund zwei Wochen erklärten sich die CEOs beider Unternehmen bereit, Gespräche über eine außergerichtliche Einigung aufzunehmen. Nun steht der 21. Mai als der erster Termin für die Schlichtungsgespräche fest.

Apple/Samsung-Schlichtungsverfahren: Erster Termin am 21. Mai

Die mit einem der zahlreichen Apple/Samsung-Gerichtsverfahren befasste Richterin Lucy Koh hatte entsprechende Gespräche vorgeschlagen, wobei der Friedensrichter Joseph C. Spero die Rolle des Moderators übernehmen soll. Dem Vorschlag stimmten beide Unternehmen zu – wenn sich auch die Frage stellt, wie freiwillig diese Zustimmung wirklich erfolgte. Eine Weigerung des Apple-CEO Tim Cook oder des Samsung-Chefs Choi Gee-sung hätte so interpretiert werden können, dass das jeweilige Unternehmen nicht konstruktiv an dem Verfahren mitarbeiten will.

Dennoch sieht es so aus, als sei eine Einigung über die Vergabe von Lizenzen für die zahlreichen Patente, deren Verletzung sich die beiden Unternehmen gegenseitig vorwerfen, nicht unwahrscheinlich. Letzte Woche hatte Tim Cook erklärt, dass er eine Einigung einem Gerichtsverfahren grundsätzlich bevorzuge.

Zwar erklärte der Apple-CEO auch, dass Apple “nicht der Entwickler für den Rest der Welt” sein wolle und andere Leute “ihre eigene Sachen machen” – wodurch Cook andeutet, dass Apple Googles Android immer noch für ein “gestohlenes Produkt” hält. Allerdings sind Cooks Worte deutlich weniger martialisch als die seines Vorgängers Steve Jobs, der notfalls einen “thermonuklearen Krieg” gegen Android führen wollte, um das Konkurrenzprodukt zu “zerstören”.

Über den 21. und 22. Mai verteilt soll nun das Meeting zwischen den Chefs beider Unternehmen stattfinden, wie FOSS Patents berichtet. Bis zum 9. Mai sollen beide Parteien bei dem Schlichter Spero eine Stellungnahme einreichen, in der sie die Vorwürfe gegeneinander darlegen und erklären, bezüglich welcher Ansprüche sie eine Durchsetzung vor Gericht für möglich halten.

Das Schlichtungsverfahren betrifft formell nur eines von vielen Gerichtsverfahren zwischen den Unternehmen in zahlreichen Ländern. Sollten sich die Unternehmen aber einigen, dürfte dies auch die meisten oder auch alle verbleibenden Verfahren betreffen. FOSS Patents verweist darauf, dass eine Einigung Gerichtsverfahren beenden könnte, die ganze 31 Länder betreffen – alle 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie die USA, Japan, Südkorea und Australien.

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