China: Patentklage gegen Apple wegen FaceTime

Florian Matthey
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Apples Anwälte dürften sich in diesen Tagen auf den Patentkrieg mit Samsung konzentrieren. Doch wieder einmal muss sich das Unternehmen selbst dem Vorwurf einer Patentverletzung stellen: In China hat ein Mann Apple wegen der FaceTime-Integration ins iOS verklagt.

China: Patentklage gegen Apple wegen FaceTime

MIC Gadget berichtet von dem Mann namens Lee aus Taiwan, der eine Verletzung seines geistigen Eigentums durch Apple sieht und vor einem chinesischen Gericht geklagt hat. Lees Anwälte berichten, dass er schon vor dem Jahr 2003 auf die Idee kam, dass ein Handy Sprachverbindungen ad hoc über das Internet aufbauen können sollte, um so beispielsweise Roaming-Gebühren zu sparen. Auf die Idee sei er bei seinen geschäftlichen Auslandreisen gekommen, 2003 habe er sie als Patent angemeldet.

Über etwaige Schadensersatzforderungen ist noch nichts bekannt, Lee soll bisher nur von Apple gefordert haben, die Patentverletzungen einzustellen, FaceTime also zu deaktivieren – wozu es höchstwahrscheinlich nicht kommen wird, eher dürfte Apple, sollte tatsächlich eine Patentverletzung vorliegen, den Streit mit Lizenzzahlungen beilegen. Eine Stellungnahme des iPhone-Herstellers ist bisher noch nicht erfolgt, Apples Anwälte werden sich aber auch mit diesem Fall befassen müssen.

Es ist nicht die erste Klage gegen Apple wegen mutmaßlicher Verletzung geistigen Eigentums in China: Für einige Monate sorgte die Klage des Unternehmens Proview wegen des Markennamens “iPad” für Aufsehen, Apple zahlte Proview letztendlich 60 Millionen Dollar. Auch wegen Siri wurde Apple im letzten Monat in China verklagt, ein Chemiekonzern verlangt von Apple in China Schadensersatz wegen Verwendung des Markennamens “Snow Leopard”.

Weitere Themen: Apple Watch Special Event 9. März 2015 – Liveblog, Apple Special Event Oktober 2014, iTunes, iTunes für Mac, iOS, App Store, The Swift Programming Language – Handbuch , OS X Yosemite, iOS 7, Apple

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