Die Digitale Gesellschaft könnte auch Apple-Anwenderinteressen vertreten

Rifkin Zaroc
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Seit heute ist sie online, die Digitale Gesellschaft. Das Schlagwort des Informationszeitalters ist diesmal der Name einer Interessenvertretung der Anwender des Internets. Nicht einfach eine weitere Lobbygruppe der IT-Industrie, sondern eine Art Greenpeace zur Netzpolitik will sie sein.

Heute, am ersten Tag der Bloggerkonferenz re:publica, die zum fünften Mal mit offenbar über dreitausend Teilnehmern in Berlin stattfindet, stellt Initiator Markus Beckedahl die Digitale Gesellschaft offiziell der Öffentlichkeit vor. Schon vor einigen Tagen gab es bei Spiegel-Online und Süddeutsche Zeitung etwas zum Anliegen der digitalen Gesellschafter zu lesen, heute folgten alle großen Medien und jetzt kann es auch jeder auf den neuen Seiten nachvollziehen: “Die heutige Netzpolitik ist schlecht, sie orientiert sich nicht an den Interessen der Nutzer und schadet oft mehr als sie nützt“, sagt Markus Beckedahl. Er ist der Vorsitzender des neuen Vereins “Digitale Gesellschaft e.V.“ mit Sitz in Berlin, Gründer von netzpolitik.org, einem der bekanntesten deutschen Politikblogs und Mitveranstalter der re:publica. Darüber hinaus ist die Wikipedia-Aufzählung seiner (netz-)politischen Aktivitäten lang. Der knapp 35-Jährige schreibt und podcastet zu Softwarepatenten, Vorratsdatenspeicherung, Urheberrechten und Überwachung. Bei den Grünen ist er Mitglied, betrachtet sich jedoch als “typische Karteileiche“. Von ihnen wurde er in die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft berufen. Und unter dem Titel “Digitale Gesellschaft“ schreibt er im Feuilleton der FAZ eine unregelmäßige Kolumne. Jetzt also die “Digitale Gesellschaft“ als Verein. Was kann das wieder werden?

Zunächst mal: Deutschland gilt als Land der Vereine. Dabei ist die Zeit dieser Organisationsform seit dem Erstarken des Internets eigentlich vorbei. Verein, das war gestern. Heute, das ist die lose Verabredung, der Flashmob, die spontane Organisation, ohne Bindung an Clubs, Satzungen, Parteien und der Mitgliederschwund bei nahezu sämtlichen traditionellen Organisationen. Doch ohne Organisation geht es auch nicht. Schließlich ist die Gegenseite der Freiheit gut gerüstet. Da gibt es die Lobby-Organisationen der Internet-Ökonomie, die Industrie- und Telekom-Vertreter. Und da gibt es die immer stärker Bürgerrechte beschneidende Politik, mit ihrem Feldzug gegen Terrorismus und Kinderpornographie. Am Ende stehen Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung, Datenklau und ein Ende der Netzneutralität. Danach bestimmt, wer Macht und Geld hat, welche Inhalte wie schnell erreichbar sind. Kein Zeichen von Kulturflatrate, Internet für alle und Informationsdemokratie.

Bisher haben sich dafür verschiedene Organisationen stark gemacht: Der Chaos Computer Club und die Piratenpartei sind sicher die bekanntesten. Doch wer mit Club und Partei wenig anfangen kann, dem fehlte bisher eine Organisation, die ganz im Sinne der Verbraucherinteressen und einer Konsumentenvereinigung agiert. Dabei ist die Interessenvereinigung auf anderen Gebieten wie Umwelt- und Naturschutz und Lebensmitteln etabliert, in den Bereichen Internet, Bildung und Gesundheit fehlt so etwas aber. In den USA existieren seit über 20 Jahren Vorbilder wie die Electronic Frontier Foundation, die mittlerweile auch ein Büro in Brüssel hat. Zumindest für die deutschsprachige Netzwelt könnte die “Digitale Gesellschaft“ die organisierte Interessensvertretung werden, die mit Einsprüchen, Aktionen, Studien unüberhörbar wird. Schließlich nutzen das Internet nun schon wirklich fast alle (rund 51 Millionen Bundesbürger, das sind 72 % der über 14-Jährigen, laut einer aktuellen Umfrage von Bitkom) und der Alltag der meisten Menschen ist auch ohne Internet zumindest teilweise digital oder von Daten bestimmt.

“Die Digitale Gesellschaft soll Druck auf die politischen Akteure ausüben“, erklärt Markus Beckedahl. Gestartet ist sie mit einer Mitmach-Kampagne, bei der unter dem Motto “#Warum?“ Internetnutzer Fragen zu Netzpolitik und Bürgerrechten an Politik und Wirtschaft stellen. “Warum hat Skype eine Abhörschnittstelle, warum werden Freiheitsrechte immer nur abgebaut, warum ist das Video in meinem Land nicht verfügbar?“ sind Beispiele daraus. Aufklärung über und das Eintreten für digitale Bürgerrechte nennt Beckedahl als Schwerpunkte der Digitalen Gesellschaft. Dabei steht nicht nur die deutsche Politik auf dem Programm. Denn gerade die Europäische Union verabschiedet immer wieder Gesetze, die alle Internetnutzer betreffen. Dies sind zum Beispiel die anstehende Überarbeitung der Datenschutzrichtlinie oder die Maßgaben für die Netzneutralität im Internet. Und spätestens hier benötigt auch der gemeine Apple-Nutzer von iPhone, iPad oder Mac eine Interessensvertretung.

Weil gerade Apple-Anwender seit Anbeginn des Internet zu den aktivsten Nutzern gehören und sie augenscheinlich die Freiheit des Netzes sehr schätzen, könnte die “Digitale Gesellschaft“ auch für Ihre Ansprüche interessant sein. Schließlich fehlt auch dieser zahlenmäßig eher kleinen aber wachsenden Gruppe eine echte “ständige Vertretung“ gegenüber einer immer mehr sich verselbständigenden Netzpolitik von Staat und Industrie. Zudem behandelt Apple Nutzerdaten wie selbstverständlich als eigenes Kapital, wie der BigBrotherAward 2011 für Apple Deutschland zeigt.

Doch noch steht die Organisation der Digitalen Gesellschaft am Anfang. Erst wenige Mitglieder soll es geben, der Verein wirbt auf seinen Seiten für Spenden, um professionelle Strukturen aufbauen zu können, natürlich wird es Posten und Positionen geben. Aber jenseits einer Partei kann eine solche Konsumentenvereinigung auch die Chance sein, Interessen und Bürgerrechte massiv durchzusetzen. Schließlich soll der Verein keine Vertretung der digitalen Elite sein. Die Masse macht es, wie wir in der jüngeren Vergangenheit angesichts von Bürgerprotesten immer mehr sehen. Und in der Masse fallen Apple-User immer wieder auf. Wie auch auf der re:publica 2011. Dort sind die Geräte mit dem Apfel auffallend häufig vertreten, sowohl auf dem Podium wie im Publikum. Ein Zeichen, dass Apple-Anwender in der digitalen Gesellschaft besonders engagiert sind?

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