Drei Patentverfahren: Apple einigt sich, verliert und stellt sich neuem Streit

Florian Matthey
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Apples Anwälte haben in Sachen Patentstreitigkeiten weiterhin viel zu tun. Während sich das Unternehmen mit einem Inhaber eines Patents zum Vertrieb von Musik über das Internet außergerichtlich geeinigt hat, verliert es gegenüber einem anderen wegen Cover Flow und Time Machine vor Gericht. Eine neue Klage richtet sich derweil gegen den App Store und iTunes Store.

Das Unternehmen Sharing Sound, LLC, das ein Patent von Bernhard Fritsch hält, der seine Erfindung im Jahr 1999 im Rahmen des kurzzeitigen Betriebs seines Musik-Download-Portals MCY.com anmeldete, hatte neben Apple auch andere Betreiber von Musik-Stores verklagt. Mit einigen von diesen soll sich Sharing Sound bereits vor Apple geeinigt haben. Die außergerichtliche Einigung lässt Apple ein Gerichtsverfahren vermeiden und schließt die Öffentlichkeit vor Details zu der Einigung selbst aus.

Gegen Mirror Worlds LLC hat Apple wiederum einen Patentstreit vor Gericht verloren. Ein US-Gericht im Staat Texas sah das geistige Eigentum von Mirror Worlds durch Cover Flow und Time Machine verletzt. Mirror Worlds hält ein Patent des Yale-Professors David Gelernter, der eine visuelle Anordnung von einzelnen Dateien entwickelt und ihr den Namen “Lifestreaming” gegeben hatte. Einige Anschuldigungen von Mirror Worlds soll das Gericht zwar verworfen haben, insgesamt gaben die Geschworenen dem Kläger aber zumindest in der ersten Instanz Recht.

Eine weitere Klage ging vor einem US-Bezirksgericht in Los Angeles im Staat Kalifornien ein. Das Unternehmen Olympic Developments AG LLC sieht seine Patente für den Vertrieb digitaler Daten über das Internet verletzt. Unter den Beklagten befinden sich neben Apple mit dem iTunes und App Store unter anderem auch Amazon.com wegen Kindle, Microsoft wegen des Xbox Live Marketplace, Nintendo wegen des Wii Shop Channels und Sonys wegen des PlayStation Network Stores.

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