Düsseldorfer Gericht bestätigt Verkaufsverbot des Galaxy Tab

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Wieder einmal trafen sich Samsung und Apple heute vor Gericht, um über das Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab zu streiten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf entschied, dass Samsungs Galaxy Tab 8.9 und 10.1 weiterhin nicht in Deutschland verkauft werden dürfen.

Düsseldorfer Gericht bestätigt Verkaufsverbot des Galaxy Tab

Wie Reuters berichtet, entschied Richter Wilhelm Berneke damit zugunsten Apples und sagte: “Samsung nutzt unrechtmäßig den Ruf und das Ansehen des iPad”. Weiter sagte er, dass Samsungs Tablet das iPad imitiere.

Als Begründung für die Entscheidung wird laut Florian Müller ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) genannt. Apple hatte im August 2011 vor dem Landgericht Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirkt, welche vom Gericht im September bestätigt wurde. Samsung hatte sich daraufhin im Dezember dazu entschieden, diese Entscheidung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf anzufechten.

Die Entscheidung betrifft sowohl das Galaxy Tab 8.9 als auch das Galaxy Tab 10.1. Das Verkaufsverbot betrifft allerdings nicht das Galaxy Tab 10.1N, welches Samsung erst Ende letzten Jahres als Reaktion auf Apples Vorwürfe vorgestellt hat. Eine Entscheidung bezüglich dieser Version soll bis zum 9. Februar 2012 fallen.

Weitere Themen: iPad 1, iPad 2, Samsung Galaxy Tab 10.1 , Samsung Galaxy Tab 8.9 , Samsung


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