Einigung im Patent-Streit: Apple zahlt 5 Millionen US-Dollar an Elan

Holger Eilhard

Nach einem fast drei-jährigen Streit konnten die Elan Microelectronics Corp. und Apple nun außergerichtlich zusammenkommen. Apple zahlt dem taiwanesischen Chip- und Touchscreen-Hersteller nach dem Disput um das Multitouch-Patent 5 Millionen US-Dollar.

Betroffen von dem Patent-Streit waren sowohl die Touchpads für die Macs, als auch iPod touch, iPhone und iPad, deren Import in die USA Elan unterbinden wollte. Wie Reuters berichtet, gibt es neben der Zahlung von Apple auch eine Kreuzlizenzierung der Patente beider Unternehmen, um weitere Auseinandersetzungen zu verhindern.

Bei dem streitwürdigen Patent mit der US-Patentnummer 5,825,352 geht es um die Erkennung mehrerer Finger auf einem Touchpad.

Im April 2009 hatte das Unternehmen vor einem Gericht im Norden Kaliforniens Klage erhoben, woraufhin Apple mit einer Gegenklage antwortete. Bis heute gab es aber noch keine endgültiges Urteil. In einer ersten Entscheidung der International Trade Commission (ITC) im April 2011 war Apple noch als Sieger hervorgegangen.

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