Galaxy Tab 10.1N: Apple beantragt erneut einstweilige Verfügung

Florian Matthey
17

Am 22. Dezember verhandelt das Landgericht Düsseldorf mal wieder über eine von Apple beantragte einstweilige Verfügung gegen den Verkauf eines Android-Tablets von Samsung. Dieses Mal geht es um das Galaxy Tab 10.1N – eine optische Fortentwicklung des Modells 10.1, für das Apple bereits einen Verkaufsstopp erwirken konnte. Wirklich sicher kann sich Apple seiner Sache allerdings nicht sein.

Gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 hatte Apple im Sommer einen Verkaufsstopp in Form einer einstweiligen Verfügung beantragt – und sich auf diverse Patentverletzungen durch das Samsung-Gerät berufen. Apple berief sich in erster Linie auf Rechte am Design sowie einen potentiellen Verstoß gegen die Regeln des lauteren Wettbewerbs, wobei das Gericht sich für den Verkaufsstopp lediglich aufgrund der optischen Ähnlichkeit zwischen dem Galaxy Tab 10.1 und dem iPad entschloss.

Samsung reagierte Mitte November mit der Veröffentlichung des neuen Modells Galaxy Tab 10.1N, das sich vom ersten Modell durch einen von vorne sichtbaren Metallrahmen unterscheidet. Wenig überraschend glaubt Apple weiterhin an eine Verletzung des eigenen geistigen Eigentums – und beantragte erneut einen Verkaufsstopp in weiten Teilen Europas.

Die erste Anhörung wird am 22. Dezember stattfinden, wie das Wall Street Journal berichtet. Der Patentexperte Florian Mueller stellt einige Überlegungen zu dem neuen Antrag an.

Zum einen sei zu bemerken, dass auch das Galaxy Tab 10.1N dem iPad sehr ähnlich sehe. Allerdings hat Samsung das Redesign in Absprache mit seinen Anwälten durchgeführt, so dass es die Entscheidung des Gerichts durchaus beeinflussen könnte. Auch sei davon auszugehen, dass Samsung bereits vor Apples Antrag eine “Schutzschrift” beim Gericht eingereicht habe, in der das Unternehmen seine Rechtsauffassung quasi präventiv darlegen kann. Samsung habe das zwar auch im Sommer bezüglich des Galaxy Tab 10.1 getan, mittlerweile hätten die Anwälte aber viel Zeit gehabt, um neue Argumente zu sammeln.

Darüber hinaus werde das Oberlandesgericht Düsseldorf am 20. Dezember, also nur zwei Tage zuvor, über Samsungs Beschwerde gegen die einstweilige Verfügung bezüglich des Galaxy Tab 10.1 verhandeln. Der Gang dieses Prozesses könnte den bezüglich des Modells 10.1N ebenfalls beeinflussen. Laut Mueller lässt sich die Entscheidung des Gerichts daher trotz bisheriger Erfolge Apples gegen Samsung kaum vorhersagen.

Neue Artikel von GIGA APPLE

GIGA Marktplatz