ITC prüft: Auch Kodak fordert Einfuhrstopp fürs iPhone

Tizian Nemeth
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Die internationale Handelskommission (ITC) prüft nun auch Vorwürfe von Eastman Kodak gegen Apple und RIM. Bereits im Januar hat Kodak gegen beide Unternehmen wegen Verletzung des Patentrechts geklagt und unter anderem einen Einfuhrstopp für das iPhone gefordert, berichtet BusinessWeek. Der Hersteller mit Sitz in New York wirft sowohl Apple als auch RIM vor, geschützte Techniken zu verwenden.

Auch Nokia wirft dem Hersteller aus Cupertino Patentrechtsverletzungen vor und klagt auf Grundlage des Paragraph 337 des Zollgesetzes von 1930. Das Gesetz verbietet unter anderem die Einfuhr von Produkten in die Vereinigten Staaten, wenn diese Techniken anderer verwenden.

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