Kampf gegen Samsung: Apple will Verkauf von Galaxy-Geräten europaweit durch Gericht in Den Haag verbieten lassen

Florian Matthey
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Apple kämpft weiter gegen den Verkauf von Samsung-Smartphones und -Tablets in Europa. Nachdem das Landgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in weiten Teilen Europas erlassen, die Vollstreckbarkeit aber später auf Deutschland beschränkt hatte, klagt Apple nun in Den Haag gegen den Konkurrenten aus Korea. Das Ziel: Ein Verkaufsstopp für alle Samsung-Galaxy-Produkte in weiten Teilen Europas.

Das vom Landgericht Düsseldorf mittels einer einstweiligen Verfügung ausgesprochene Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 erstreckt sich auf alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation (EPO) mit Ausnahme der Niederlande. Am vergangenen Mittwoch beschränkte das Gericht die Vollstreckbarkeit der Anordnung jedoch auf Deutschland – und begründete diesen Schritt mit der unsicheren Rechtslage hinsichtlich der eigenen Zuständigkeit.

Das hält Apple aber nicht davon ab, weiterhin das Ziel eines europäischen Verkaufsverbots für Samsungs iPhone- und iPad-Konkurrenten zu verfolgen. Die in Den Haag eingereichte Klage wendet sich gegen eine Vielzahl an Produkten der Galaxy-Serie: Sowohl die Tablets Galaxy Tab 7 und 10.1 als auch die Smartphones Galaxy Ace, S und SII soll Samsung nicht mehr in Europa verkaufen dürfen. In den Fußnoten des Antrags auf einstweilige Verfügung erwähnt Apple außerdem weitere Galaxy-Geräte, die ebenfalls die eigenen Patente verletzten.

Apple möchte in Europa die Herstellung, Lagerung, den Import, Vertrieb sowie den Verkauf der Android-Geräte durch Samsungs niederländische Töchter und das koreanische Mutterunternehmen verbieten lassen. Samsung solle alle europäischen Kunden informieren und diese Handlungen so binnen 14 Tagen unterbinden – eine Aufforderung, der Samsung kaum nachkommen dürfte, da sich das Unternehmen selbst gegen Apples Patente wehrt und seinerseits wegen mutmaßlicher Patentverletzungen durch Apple-Produkte klagt.

Das Gericht in Den Haag wird am 15. September über den Antrag auf einstweilige Verfügung entscheiden. Der Richter Edger Brinkman merkt allerdings an, dass die Verfügung im Falle auch dann, wenn das Gericht sie erlassen sollte, erst am 13. Oktober wirksam würde.

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