Keine Einstweilige Verfügung: Schlappe für Apple vor dem Landgericht München

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Heute ging es vor dem Landgericht München I in eine neue Runde im Streit zwischen Apple und Samsung. Dort hatte Apple versucht eine Einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus zu erwirken. Der Erfolg für Apple blieb diesmal allerdings aus.

Keine Einstweilige Verfügung: Schlappe für Apple vor dem Landgericht München

Während Apple sich gestern noch in Düsseldorf durchsetzen konnte, gelang es ihnen, wie Bloomberg berichtet, vor dem Münchener Landgericht nicht.

Als Begründung für die Einstweilige Verfügung hatte Apple ein Touchscreen-Patent für Tablets und Smartphones genannt. Richter Andreas Müller lies dies jedoch nicht gelten, da Samsung gezeigt habe, dass das Patent sehr wahrscheinlich für ungültig erklärt werde, da die beschriebene Technik schon vor dem Patentantrag Verwendung fand.

Um welches Patent es sich konkret handelt, konnte auch Experte Florian Müller bislang noch nicht in Erfahrung bringen. Er geht davon aus, dass es um ein leicht verständliches Patent ging. Da Einstweilige Verfügungen in der Regel innerhalb weniger Tage beschlossen werden, muss das Gericht die Sachlage schnell verstehen. Darüber hinaus seien Einstweilige Verfügungen basierend auf technischen Patenten laut Müller in Deutschland eher ungewöhnlich.

Das Urteil aus München kommt nur einen Tag nach der Entscheidung in Düsseldorf, bei der Apple einen Etappensieg beim Kampf um das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 8.9 und 10.1 (ohne N) für sich entscheiden konnte. Die Düsseldorfer Entscheidung bezüglich des Galaxy Tab 10.1N steht noch aus.

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Weitere Themen: iPad 1, iPad 2, Google Galaxy Nexus, Samsung Galaxy Tab 10.1 , Samsung


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