ITC entscheidet zu Gunsten von Apple: Keine Patentverletzung

Holger Eilhard
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Am Montag gab es wieder Neues vom Schlachtfeld. Das Schlachtfeld ist dabei offensichtlich ein Gerichtsaal, diesmal in den USA, wo sich die Anwälte von HTC und Apple auf eine weitere Auseinandersetzung getroffen hatten.

Wie schon in vielen anderen aktuellen Urteilen konnte sich auch in diesem Fall Apple gegen den Vorwurf HTCs durchsetzen. Der Richter der International Trade Commission (ITC) entschied, dass Apple keines der vier von HTC genannten Patente verletze. Hierbei handelt es allerdings sich nur um eine vorläufige Entscheidung, ein endgültiges Urteil wird für den kommenden Februar erwartet.

HTC hatte die Beschwerde bereits im Mai 2010 erhoben und wollte erreichen, dass keine iPods, iPhones oder iPads mehr in die USA eingeführt werden dürften.

Dieses Urteil betrifft aber nur einen Teil der Klagewelle zwischen Apple und diversen Android-Herstellern, welche weltweit aktuell den Lebensunterhalt von Richtern und Anwälten sichern.

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