Keine zweite Instanz in Patentstreit: Apple zieht Rechtsmittel gegen OPTi zurück

Florian Matthey
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Apple hat seine Rechtsmittel gegen eine Entscheidung im Patentstreit mit OPTi zurückgezogen. OPTi ist ein Unternehmen, das ausschließlich Geld mit Patent-Lizenzen verdient. In erster Instanz hatte OPTi wegen einer Verletzung eines Patents über die Technologie des “Predictive Snooping” gewonnen.

Laut Bloomberg handelt es sich bei Predictive Snooping um eine Technologie für den Datenaustausch zwischen Prozessor, Arbeitsspeicher und anderen Komponenten. Bereits im April hatte sich der Chip-Hersteller AMD mit OPTi in einem ähnlich Verfahren außergerichtlich geeinigt und 32 Millionen US-Dollar an das Unternehmen gezahlt.

Ein ähnlicher Deal dürfte erklären, warum Apple seine Rechtsmittel zurückgezogen hat. In erster Instanz verurteilte ein texanisches Bezirksgericht Apple zu einer Zahlung in Höhe von 21,7 Millionen Dollar.

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