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Klage: Apple gegen HTC (und Google)

Matthias Radmüller
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Klage: Apple gegen HTC (und Google)

Apple hat in den USA eine Klage am ITC(International Trade Commission) und am Bezirksgericht in Dalware gegen den Smartphone-Hersteller HTC eingereicht. Insgesamt 20 Patente wurden laut Apple verletzt. Architektur, Hard- und Software des iPhones sollen wiederrechtlich kopiert worden sein.

Besonders Steve Jobs ist verärgert über die vielen Patentrechtsverletzungen:

Wir können herumsitzen und zusehen, wie Wettbewerber unsere patentierten Erfindungen stehlen, oder wir können etwas tun. Wir haben uns entschieden, etwas dagegen zu tun. Wir halten Wettbewerb für gesund, aber Mitbewerber sollten selbst kreativ sein und ihre eigene Technik verwenden, statt unsere Technik zu stehlen.

Einige der verletzten Patente:

  • Multitouch-Patent: ermöglicht das iPhone mit zwei Fingern gleichzeitig zu bedienen
  • Nachrichten-Protokoll(Vordergrund-Anwendung leitet bestimmte Aufgaben an eine Hintergrund-Anwendung weiter)
  • Entsperren des Mobiltelefons mit einer Touchscreen-Geste
  • Methode zur Meldung des Stromverbrauchs einer Digitalkamera an den Prozessor, der die Kamera kontrolliert.
  • viele weitere technische Low-Level-Betriebssystemfunktionen

Alle 20 verletzten Patente kann man auf Engadget nachlesen.

Google wurde in keinen der Klagen genannt, aber viele sind in erster Linie an Android gerichtet, das von Google entwickelte Betriebssystem für Smartphones. Deshalb gab Google bekannt HTC zu unterstützen.

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