Markenrecht: Kein Schutz für "Multi-Touch"

Florian Matthey
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Apple darf die Bezeichnung “Mutli-Touch” in den USA nicht als Markennamen beanspruchen. Das Unternehmen hatte den Schutz des Namens beim US-Patent- und Markenamt am Tag der Präsentation des ersten iPhone beantragt, ihn aber nicht zugesprochen bekommen. Auch in zweiter Instanz hatte das Unternehmen nun keinen Erfolg. Der Grund: Es handle sich um einen generischen Begriff.

Im Markenrecht ist ein “generischer Begriff” ein solcher der Umgangssprache. Dieser lässt sich dann nicht als Markenname schützen, wenn er lediglich das Produkt selbst beschreibt. Der umgangssprachliche Begriff “Windows” (“Fenster”) lässt sich daher beispielsweise für ein Betriebssystem, nicht aber für ein Fenster schützen.

Nach der Auffassung des US-Patent- und Markenamtes ist “Multi-Touch” ein eben solcher Begriff, so dass die Behörde Apple den Schutz als Markennamen versagte. Apple wehrte sich seinerzeit vor dem Berufungs-Gremium der Behörde gegen die ursprüngliche Entscheidung. Mit der Entscheidung des Gremiums ist die Entscheidung nun aber endgültig.

Jeff Han, ein Mathematiker der New York University, betrieb schon vor der Präsentation des ersten iPhones Forschung im Bereich “Multi-Touch” – und bezeichnete die Technologie auch mit diesem Namen. Einen ähnlichen Streit führt Apple derweil mit Microsoft und Amazon um den Namen “App Store”, den die anderen beiden Unternehmen ebenfalls für einen generischen Begriff halten.

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