Motorola gegen Apple: Mögliches Verkaufsverbot für iPhone und iPad in Deutschland

Ben Miller
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Urteil Motorola vs Apple
Im Patentstreit gegen Apple kann die baldige Google-Tochter Motorola Mobility wohlmöglich ein Verkaufsverbot für iPhone und iPads mit 3G-Mobilfunk in Deutschland erwirken. So sprach das Landgericht Mannheim Apple der Verletzung des europäischen Motorola-Patents 1010336 B1 für schuldig. Dieses Patent behandelt die GPRS-Mobilfunktechnologie.

Das Urteil umfasst iPhone Original (2G), iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G. Auch das iPhone 4S, welches nach Prozessbeginn veröffentlicht wurde, verfügt über die betroffene Technik, wird aber in der Urteilsschrift nicht erwähnt.

Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro darf Motorola das Urteil jetzt schon vollstrecken. Apple kündigte jedoch umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an. Laut Apple sollte es beim Weihnachtseinkauf in Deutschland keine Probleme geben, das iPhone oder iPad zu bekommen.

11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple

Dass Motorola nun wirklich den Weg des Verkaufssverbots (gegen 100 Millionen Euro Sicherheitsleistung) wählt, gilt als unwahrscheinlich, da das Urteil des Langerichts Mannheim noch vor einer höheren Instanz angefochten und auch wiederrufen werden kann.

Weitere Themen: iPhone, iPad, Motorola Mobility

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