Motorola gegen Apple: Was sind “faire” Bedingungen?

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Apple und Motorola streiten sich in diesen Tagen vor Gericht darüber, was “faire Lizenzgebühren” für Motorolas Mobilfunk-Patente sind. Schon letzten November forderte Apple eine europäische Normungsorganisation auf, den Begriff “fair” genauer zu definieren. Rückendeckung bekommt Apple in dem Streit von Microsoft.

Motorola gegen Apple: Was sind “faire” Bedingungen?

Das Wall Street Journal berichtet über den Brief von Apple an das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI). In dem Schreiben vom 11. November beklagt sich der iPhone- und iPad-Hersteller darüber, dass keine Klarheit darüber bestehe, wie “faire, vernünftige und nichtdiskriminierende” (FRAND) Lizenzbestimmungen genau zu definieren seien. Eben solche müssen Inhaber von Telekommunikations-Patentrechten in Europa einhalten, um den freien Wettbewerb nicht zu behindern.

Letzte Woche hatte Motorola in dem Verfahren gegen Apple eine einstweilige Verfügung erwirkt, die einen kurzzeitigen Verkaufsstopp einiger iOS-Geräte mit UMTS-Chips in Apples deutschem Online Store zufolge hatte. Apple wehrte sich erfolgreich gegen die Entscheidung des Gerichts mit dem Argument, dass Motorola keine Lizenzen gemäß der FRAND-Voraussetzungen anbiete.

Rückendeckung erhält Apple von Microsoft: Auch der Windows- und Windows-Phone-Entwickler wünscht sich wirklich “faire” Konditionen und spricht sich gegen Verkaufsstopps mittels einstweiliger Verfügungen aus: Microsoft selbst werde solche Praktiken nicht verfolgen, so das Unternehmen auf einer eigens eingerichteten Website “für Industriestandards”.

Allerdings stellt sich weiterhin die Frage, wie genau “faire” Lizenzbestimmungen nun zu definieren sind – und ob Motorola wirklich unfaire Bedingungen einfordert. Motorolas Mobility-Geschäftsbereich wird in Zukunft eine Google-Tochter sein, und die neuen Eigentümer denken nicht daran, die bisherige Auffassung zu ändern: In einem Brief an den US-Ingenieurs-Berufsverband IEEE lässt Google diesen wissen, dass das Unternehmen für Motorolas Patente weiterhin 2,25 Prozent des Preises des jeweiligen Endprodukts fordern werde.

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