Motorola kann Verkauf von Apples 3G-Geräten vorerst nicht stoppen

Holger Eilhard
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Anfang des Monat hatte Apple den Verkauf von seinen 3G-fähigen iOS-Geräten – mit Ausnahme des iPhone 4S – für wenige Stunden aufgrund eines Gerichtsurteils stoppen müssen. Wie das Oberlandesgericht Karlsruhe heute entschieden hat, wird Motorola dies in naher Zukunft nicht erneut gelingen.

Motorola kann Verkauf von Apples 3G-Geräten vorerst nicht stoppen

Am 3. Februar musste Apple den Verkauf von iPhone 3GS, iPhone 4 und dem 3G-iPad im eigenen Online-Store stoppen. Wenige Stunden später erreichte Apple eine Aussetzung dieses Verkaufsverbots. Apple hatte einen entsprechenden Antrag gestellt und dieser wurde vom Landgericht Mannheim bewilligt.

Grund ist der Rechtsstreit mit Motorola um eine Reihe von Mobilfunk-Patenten. Apple beschuldigt unter anderem Motorola, das Unternehmen wolle die Patente nicht im Rahmen der FRAND-Bestimmungen („Fair, Responsible and Non-Discriminatory“) lizenzieren.

Heute konnte Apple daraufhin ein wichtiges Ziel erreichen, wie Patentexperte Florian Müller auf seinem Blog mitteilt. Wie Bloomberg meldet, hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden, dass Motorola bis zum Ende des Berufungsprozesses keine weiteren Verkaufsstopps gegen Apple durchsetzen kann. Müller vermutet, dass dieser Prozess mindestens ein Jahr dauern werde. Motorola kann die heutige Entscheidung noch anfechten.

Die betroffenen 3G-Patente gelten als Industriestandards und müssen daher vom Patentinhaber an interessierte Unternehmen im Rahmen von fairen Bedingungen lizenziert werden. Das heutige Urteil hat keine Auswirkungen auf die Abschaltung des iCloud-Push-Dienstes.

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