Motorola-Klage in Deutschland ist Fall für US-Gericht

von

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola beschäftigt seit gestern auch ein US-amerikanisches Gericht. Mit der vor dem Bundesgericht in San Diego erhobenen Klage will Apple dem Konkurrenten Motorola Mobility verbieten lassen, in anderen Ländern wegen einer Verletzung bestimmter Mobilfunkpatente zu klagen. 

Motorola-Klage in Deutschland ist Fall für US-Gericht

Die Klage geht zurück auf ein Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz vor dem Landgericht Mannheim. Dort versucht Motorola Mobility seit Dezember 2011, Apple am Vertrieb seiner Mobilfunkgeräte in Deutschland zu hindern. Das Unternehmen, welches derzeit von Google übernommen wird, begründet die Rechtsverletzung mit diversen Patenten, die Apple unberechtigterweise verwende. Schon im Mannheimer Verfahren hat der Einwand Apples, einige der Patente über eine Vereinbarung mit Qualcomm lizensiert zu haben, zu einer Entscheidung zum Vorteil Apples geführt.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, will Apple mit der Klage vor dem Heimatgericht nunmehr Motorola vorsorglich daran hindern, weitere Prozesse im Ausland zu führen. Cupertino argumentiert in der Klageschrift, dass Apple als Vertragspartner von Qualcomm Drittschutz genießt und nicht ein zweites Mal von Motorola in Anspruch genommen werden kann. Motorola selbst hält eine Lizenzvereinbarung mit Qualcomm, die auch Unterlizenzen ermöglicht. Von dieser Vereinbarung betroffen ist der Qualcomm-Chip MDM6610, der sich derzeit nur im iPhone 4S findet. Sollte das Gericht eine solche Drittbegünstigung bejahen, könnte Apple zumindest diesbezüglich ein Zug durch internationale Gerichte und Instanzen erspart bleiben.

Weitere Themen: Motorola


Kommentare zu diesem Artikel

Neue Artikel von GIGA APPLE

Anzeige
GIGA Marktplatz