Motorola vorerst gegen Apple erfolgreich

Katia Giese

Vorläufig, aber deutlich entschied am vergangenen Freitag die US-Handelskommission ITC über eine Patentstreitigkeit zwischen Apple und Motorola. Die in Frage stehenden Droid-Telefone verletzen danach nicht die von Apple geltend gemachten Multitouch-Patente.

Motorola vorerst gegen Apple erfolgreich

Bereits im Oktober 2010 hatte Apple die Beschwerde vor die ITC gebracht, bei der es aktuell um drei Patente geht. Die endgültige Entscheidung durch die sechsköpfige Kommission wird im Frühjahr erwartet. In den Händen der Handelsrichter liegt es dann, über die Zukunft der streitigen Geräte zu entscheiden. Schließlich könnte ein Einfuhrverbot der in Asien produzierten Smartphones ein Verkaufende in den USA bedeuten.

Besondere Relevanz hat der Konflikt seit der Übernahme Motorolas durch Google im vergangenen Jahr. Mit der 12,5-Millarden-Dollar schweren Transaktion wollte sich der Internetriese vor allem mit weiteren Patenten für sein mobiles Betriebssystem Android bewaffnen. Scott Offer, Vizepräsident bei Motorola Mobility, zeigte sich über die Entscheidung der ITC erleichtert: “Wir freuen uns über den positiven Ausgang für Motorola. Wir haben viele Jahre hart an der Technologie und den Patenten gearbeitet und sind stolz, diese verteidigen zu können.“

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