Motorola vs. Apple - LG Mannheim untersagt Apple Inc. den Vertrieb mobiler Geräte in Deutschland

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War bislang bei den hiesigen Patent-Schlachten hauptsächlich die Rede von Apple und Samsung, mischt sich nun Motorola in das Geschehen ein. Vor dem Landgericht Mannheim konnte Motorola Mobility ein Verkaufsverbot von Apple Inc. in Deutschland erwirken.

Motorola vs. Apple - LG Mannheim untersagt Apple Inc. den Vertrieb mobiler Geräte in Deutschland

Eine direkte Auswirkung auf den Verkauf von Apple-Geräten wird das Urteil nach aktuellem Stand nicht haben, denn Apple vertreibt seine Geräte in Deutschland nicht direkt als Apple Inc. sondern als Apple GmbH, welche nicht in dem Urteil erwähnt wird. Wie Florian Müller schreibt, könnte allerdings Apples Online-Shop davon betroffen sein, denn dieser ist auf das Mutterunternehmen in Kalifornien registriert.

Gegenüber The Verge und CNET sagte Apple, dass es nur eine “verfahrensrechtliche Angelegenheit” sei und derzeit keinen Einfluss auf den Verkauf von Geräten in Deutschland habe.

Das Schlüsselwort ist hierbei “derzeit”. Laut Müller wird der nächste Schritt von Apple wahrscheinlich der sein, das Verkaufsverbot temporär aufheben zu lassen. Die von Müller befragten Anwälte sagten einheitlich, dass es sehr wahrscheinlich sei, dass Apple dies gelingen werde.

Bei den Patenten geht es in diesem Fall um gängige Verfahren zum “Senden eines Kommunikationssignals, das eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst“, und zur “Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern“. Beide Patente wurden in den 90er Jahren eingetragen und verfügen über Äquivalente in den USA.

Welche Geräte konkret die genannten Patente verletzen wird im Urteil nicht gesagt, dort ist nur die Rede von “mobilen Geräten”.

Weitere Informationen zu dem Urteil findet ihr bei den Kollegen von macnews.de.

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