Multitouch-Patent: ITC weist Beschwerde gegen Apple zurück

Katia Giese

In einer ersten Entscheidung der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) über den Disput zwischen Elan Microelectronics und Apple ist Apple als vorläufiger Sieger hervorgegangen. Die streitlustigen Taiwanesen hatten Cupertino erneut unterstellt, mit der Touchpad-Technik, wie sie unter anderem auf dem iPhone zu finden ist, Patente zu verletzen. Das Unternehmen beantragte, den weiteren Verkauf der betroffenen Geräte zu verbieten.

Die Entscheidung des Richters Paul Luckern beruht auf der Schlussfolgerung, dass keine Patentverletzung vorliegt. Nunmehr muss die vollständige Besetzung der Handelskammer über den Disput entscheiden und dabei entweder die einstweilige Entscheidung akzeptieren oder zurückweisen. Bereits im April 2009 sowie im März 2010 hatte Elan Microelectronics gegen Apple erfolglos geklagt. Apple dürfte für die ITC inzwischen ein bekannter Streitbeteiligter sein. Erst letzten Monat wurde eine Klage von Nokia zurückgewiesen, der Richter Luckern selbst hatte zuletzt 2006 eine Beschwerde von Creative zugunsten Apples entschieden.

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