Neue Patentklage von Kodak gegen Apple und HTC

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Es scheint der letzte Versuch von Kodak zu sein, das eigene Unternehmen vor der drohenden Insolvenz zu retten. Während das Traditions-Unternehmen nach einem neuen Besitzer der mehr als 1.100 Patente sucht, hat man nun rechtliche Schritte aufgrund von Patentverletzungen gegen Apple und HTC eingeleitet. Kodak fordert von der US-Handesbehörde ITC einen Importstopp für iPhone, iPad 2 und HTC-Geräte.

Neue Patentklage von Kodak gegen Apple und HTC

Wie Bloomberg berichtet, hat das Unternehmen vor dem Gericht in Rochester, New York die zwei Klagen am 10. Januar 2012 eingereicht. In beiden Fällen wird Apple und HTC vorgeworfen, Patente zu benutzen, die beschreiben, wie Bilder verschickt werden können; dazu gehört unter anderem das Versenden von Bildern direkt aus der Kamera.

Konkret geht es bei Kodak gegen Apple und HTC um vier Patente:

  • U.S. Patent 7,210,161 beschreibt das automatische Versenden von Bildern mithilfe einer Netzwerk-Konfigurations-Datei
  • U.S. Patent 7,742,084 beschreibt die Netzwerk-Konfigurations-Datei für das automatische Versenden von Bildern von einer Digitalkamera
  • U.S. Patent 7,453,605 beschreibt die Aufnahme von Bildern, die an eine E-Mail-Adresse verschickt werden sollen
  • U.S. Patent 7,936,391 beschreibt eine Digitalkamera mit der Möglichkeit, einzelne Bilder mit Hilfe des Mobilfunknetzes oder WLAN zu versenden

Bei der Klage gegen HTC kommt noch das U.S. Patent 6,292,218 dazu, welches bereits Bestandteil eines Patent-Streits zwischen Kodak, Apple und RIM ist.

Betroffen von der Klage gegen Apple sind iPad 2, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPhone 4S und iPod touch (4. Generation). Wie heise online berichtet, hat Kodak bei der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) einen Importstopp für iPad 2 und iPhone beantragt.

Gegenüber Bloomberg sagte der Patent-Spezialist Ron Epstein, dass Kodak aktuell versuche, den Wert ihres Patent-Portfolios zu erhöhen. Einige Medien berichten davon, dass Kodak in wenigen Wochen die Insolvenz drohe, wenn das Unternehmen nicht bald mit einer neuen Geldquelle – wie dem Verkauf der mehr als 1.100 Patente – aufwarten kann. Wie das Wall Street Journal Anfang Januar meldete, bereitet sich das 131 Jahre alte Unternehmen auf die nahende Insolvenz vor.

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