Neues Apple-Patent: Nur Puzzle-Teil im Streit mit Samsung

Florian Matthey
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Ein Apple-Gerichtsverfahren, das in den letzten Monaten für Aufsehen sorgte, ist der Patentstreit mit Samsung. Nun hat das US-Patent- und Markenamt Apple ein weiteres Patent für die Multitouch-Benutzeroberfläche zugesprochen, worin viele einen großen Vorteil für den iPhone-Hersteller sehen. Allerdings zu unrecht: Der Schutzbereich des Patents ist sehr beschränkt.

Apple erklärt in der Patentbeschreibung, wie sich Elemente auf dem Display eines Touchscreen-Geräts mit einem oder mehreren Fingern bedienen lassen. Der Text liest sich so, als genieße Apple nun Schutz für einen weiten Teil der Touchscreen-Bedienung.

Der “This is my next”-Autor Nilay Patel verweist allerdings zutreffend darauf, dass der Schutzbereich eines Patents eben nur so weit reicht, wie es die Patentansprüche beschreiben. Diese stecken den Schutzbereich exakt ab, außerdem müssen sie kumulativ gelesen werden: Ein anderes Produkt berührt den Schutzbereich des Patents nur dann, wenn es ebenso wie die patentierte Erfindung alle Patentansprüche gemeinsam erfüllt.

Das neue Apple-Patent beschreibt daher nur, wie sich innerhalb einer Website ein Rahmen auf einem Touchscreen-Gerät in einem Browser darstellen lässt. Dieser Rahmen soll sich dann unabhängig vom Rest der Website mit einem oder mehreren Fingern bedienen lassen. Nilay Patel zeigt in einem Video ein anschauliches Beispiel: Teil einer Website ist ein Ausschnitt bei Google Maps, in dem der Benutzer unabhängig vom Rest der Website scrollen und zoomen kann.

Das neue iOS-Patent wird Apple zwar zusammen mit den vielen anderen Patenten, die das Unternehmen für iPhone- und iOS-Erfindungen hält, im Streit mit Samsung helfen. Allerdings ist es nur ein Teil in einem großen Patent-Puzzle, mit dem sich die Richter befassen müssen – und kein wirklich entscheidender Schritt.

Apple hatte Samsung wegen diverser Android-Smartphones und dem iPad-Konkurrenten Galaxy Tab des koreanischen Herstellers verklagt: Die Produkte seien Kopien des iPhone und iPad und verletzten Apples geistiges Eigentum. Samsung reagierte seinerseits mit einer Gegenklage wegen mutmaßlicher Verletzungen der eigenen Patente durch Apple.

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