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Patentgezanke: ITC untersucht Nokias Vorwürfe gegen Apple

Tizian Nemeth
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In den Rechtsstreit zwischen Apple und Nokia kommt erneut Bewegung: Die internationale Handelskommission (ITC) hat entschieden, Nokias Vorwürfen nachzugehen, und eine Untersuchung begonnen. Der finnische Handy-Hersteller wirft Apple vor, mit dem iPhone und iPod-Modellen sowie mit den mobilen Computern insgesamt sieben seiner Patente zu verletzen und fordert einen Verkaufsstopp von Apple-Produkten.

Unter anderem soll Apple wichtige Erfindungen der Finnen im Bereich der Benutzeroberfläche, der Kamera, der Antenne und des Power-Managements verwenden. Die Beschwerde des finnischen Herstellers ging bereits Ende 2009 bei der ITC ein. Sie will nun untersuchen, ob Apple tatsächlich gegen Paragraph 337 des Zollgesetzes von 1930 verstößt, berichtet eWeek. Das Gesetz verbietet unter anderem die Einfuhr von Produkten in die Vereinigten Staaten, wenn diese Technologien anderer verwenden.

“Nokia ist der führende Entwickler, wenn es um Schlüsseltechnologien in kleinen elektronischen Geräten geht”, erklärte Paul Melin, General Manager für Patente bei Nokia, im Dezember 2009. Die Klage sei daher zum Schutz dieser Entwicklungsarbeit notwendig.

Würde die Kommission zu Gunsten Nokias entscheiden, dürfte Hersteller Apple seine Produkte nicht mehr in die Vereinigten Staaten einführen- die Mehrzahl der Produktionsstätten liegt in Asien.

Im Oktober hatte der Rechtsstreit um beiderseitiges geistiges Eigentum mit einer Klage Nokias gegen Apple begonnen, die der Hersteller aus Cupertino umgehend mit einer eigenen Klage gegen Nokia beantwortete. Zudem liegt der Handelskammer auch eine Beschwerde des Herstellers aus Cupertino vor, der seinerseits ein Einfuhrverbot von Nokia-Handys fordert.

Bild: chjab, “IMG_5238.JPG”. Some rights reserved. Flickr.


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