Patentklage gegen Apple wegen Einsatz von Spam-Filter

Florian Matthey
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Apple muss sich zusammen mit einigen anderen Unternehmen wieder einmal einer Patentklage stellen. Das Unternehmen InNova Patent Licensing hat Apple, Google Dell, HP, IBM, Yahoo und einige Unternehmen anderer Branchen wegen des Einsatzes von E-Mail-Spamfiltern verklagt.

InNova Patent Licensing beruft sich auf ein Patent des Erfinders und Mathematiker Robert Uomini, der gleichzeitig Gründer von InNova ist. Schon vor 15 Jahren habe er ein Patent angemeldet, das heute verbreitete Methoden zum Herausfiltern von Spam-Mails beschreibt: Das Erkennen unerwünschter Nachrichten aufgrund verschiedener Kontext-Faktoren.

Laut InNovas Anwalt Christopher Banys sei die Erfindung einer der Bausteine des modernen E-Mail-Verkehrs. Viele Unternehmen setzten diese Methode ein – ohne jedoch das Patent seines Klienten zu würdigen. Die Klage ging vor einem texanischen Gericht ein, dessen Rechtsprechung für umfassenden Schutz des geistigen Eigentums bekannt ist.

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